Appenzellerland

Der Gemeinderat berichtet

Gemeinde Bühler AR
Gemeinde Bühler AR

Appenzell,

Gemeinde Bühler veröffentlicht Entscheidungen vom 26. November 2018.

Mietzinswucher
Den Angeklagten wird vorgeworfen, Mietzinswucher betrieben zu haben. (Symbolbild) - Unsplash

Das Wichtigste in Kürze

Gemeinde übernimmt Defizitrestbetrag

Im vergangenen Jahr entstand bei der Kinderbetreuung Bühler ein Defizit von rund 36‘000 Franken. Es ist das höchste seit Bestehen dieses Angebots.

Der Gemeinderat ist jedoch der Meinung, dass dieses Angebot im Sinne einer Standortförderung auch in den nächsten Jahren angeboten werden sollte. Es ist gerade für junge Familien ein auch in finanziellen Belangen optimales Angebot. 

Um in den Folgejahren das Defizit zu verkleinern, versucht das Team im Bühler zudem, mit verschiedenen Werbemassnahmen dieses Angebot bekannter zu machen. Eine Preiserhöhung wird nicht als sinnvoll angesehen, da dies ein Kriterium sein könnte, die Kinder in einem anderen Hort betreuen zu lassen.

Aus diesen Gründen hat der Gemeinderat beschlossen, das Defizit zu tragen. Auf der Gegenseite übernimmt die Kinderbetreuung Herisau die Administrativkosten in der Höhe von rund 20‘000 Franken.

Wahlen

Auf Antrag der Feuerwehrkommission wählte der Gemeinderat per 1. Januar 2019 Stabsoffizier Daniel Ramseyer als ersten Stellvertreter des Kommandanten des Zweckverbandes und Fredy Gmünder (Zugführer Zug 4) als zweiten Stellvertreter.

Im Weiteren stimmte der Gemeinderat den Sold- und Entschädigungsansätzen, ebenfalls per 1. Januar 2019, zu. Gemäss Feuerwehrkommission führten die neue Gliederung und weitere externe Veränderungen zu einer Anpassung. Vor allem entfällt bei Festangestellten des Zweckverbandes, die die Funktion des stellvertretenden Kommandanten ausüben, die Jahresentschädigung.

Subventionsabrechnungen genehmigt

Der Gemeinderat stimmte der Subventionsabrechnung für die Flurgenossenschaften zu. Die Gemeinde Bühler bezahlt Unterhaltsbeiträge an die für den allgemeinen Motorfahrzeugverkehr geöffneten Korporations- und Flurgenossenschaftsstrassen. Der Unterhalt dieser Strassen wird mit 80 Prozent subventioniert.

Die Brückensanierung der Flurgenossenschaft Steig – Steigbach wurde ausgeführt. Die Kosten sind tiefer ausgefallen als budgetiert. Die Belagssanierung bei der Flurgenossenschaft Hälmli wurden in diesem Monat ausgeführt.

Gemeinde übernimmt Pumpstation

Der Gemeinderat hat einem Kriterienkatalog zugestimmt, der die Übernahme von Pumpstationen regelt. Die Übernahmekriterien von Abwasserleitungen ausserhalb des Baugebietes sind zwar im Abwasserreglement festgehalten. Demnach kann die Gemeinde Bühler Abwasseranlagen übernehmen, soweit ein öffentliches Interesse besteht und sich die Anlage in einem baulich und technisch guten Zustand befindet. Im nun beschlossenen Kriterienkatalog ist genauer umschrieben, was ein öffentliches Interesse in diesem Zusammenhang bedeutet.

Die Pumpstation Kernenmoos erfüllt die Anforderungen der neuen Richtlinien. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat einem entsprechenden Antrag der Tiefbaukommission zugestimmt.

Anstellungen im Heim

Der Gemeinderat hat Floriana Krasniqi aus St. Gallen als Fachperson Pflege mit einem Pensum von 90 Prozent angestellt. Sie tritt ihre Stelle am 1. Januar 2019 an. 

Eine weitere Fachperson in der Pflege/Nachtwache ist Bettina Stalder aus Weissbad. Sie hat ihre Arbeit im Heim bereits am 1. November aufgenommen.

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