AP: Referendum für Abtreibung scheitert in Florida
Abtreibungsrechte sind seit 2022 in den USA nicht mehr landesweit garantiert. Umso wichtiger ist für Aktivistinnen, diese auf Ebene der Bundesstaaten durchzusetzen – in Florida scheitern sie.
Das Wichtigste in Kürze
- In Florida ist ein Referendum für liberale Abtreibungsrechte gescheitert.
- Die nötige Zustimmung von 60 Prozent wurde knapp verpasst.
- Damit bleiben Schwangerschaftsabbrüche nach der sechsten Woche illegal.
Erstmals seit dem Ende des landesweiten Rechts auf Abtreibung ist eine Massnahme auf bundesstaatlicher Ebene zum Schutz der Schwangerschaftsabbrüche gescheitert. Ein Referendum in Florida, um liberale Abtreibungsrechte in der lokalen Verfassung zu verankern, erreichte nach Angaben der US-Nachrichtenagentur AP nicht die notwendigen 60 Prozent Zustimmung.
Nachdem der Oberste Gerichtshof der USA 2022 unter einer von Ex-Präsident Trump geschaffenen konservativen Mehrheit das landesweite Abtreibungsrecht gekippt hat, sind in den USA teils restriktive Vorgaben bis hin zu Verboten entstanden. In vielen Regionen gelten dabei weiterhin liberale bis sehr liberale Regelungen. Eine Reihe von Bundesstaaten hat diese in ihren Verfassungen verankert. In Florida ist ein solches Referendum nun erstmals seit 2022 gescheitert.
Nach Angaben des TV-Senders ABC verfehlten die Abtreibungsbefürworter die benötigte Marge um wenige Prozent. Die Demokraten werben dafür, das generelle Recht auf Abtreibung wiederherzustellen; die Republikaner wollen die Entscheidung den Bundesstaaten überlassen.
