ATACMS-Einsatz: Stecken Joe Biden und Trump unter einer Decke?
Joe Bidens Erlaubnis zum ATACMS-Einsatz gegen russische Ziele markiert eine Wende in der US-Unterstützung für die Ukraine. Dies löst aber Kontroversen aus.
Der US-Präsident hat der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland gestattet. Diese Entscheidung folgt auf Berichte über nordkoreanische Truppen in der russischen Grenzregion Kursk.
Die «New York Times» berichtet etwa, dass Biden den ATACMS-Einsatz zur Unterstützung der ukrainischen Armee in Kursk genehmigt hat. Diese Kehrtwende in der US-Politik hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen.
Kritik aus dem Trump-Lager
Donald Trump Jr. äussert sich besorgt über die möglichen Folgen. Er warnt etwa vor einem «Dritten Weltkrieg» und kritisiert den «militärisch-industriellen Komplex».
Richard Grenell, ehemaliger Trump-Botschafter in Deutschland, wirft Biden zudem vor, einen «neuen Krieg zu beginnen».
«Niemand hat damit gerechnet, dass Joe Biden den Krieg in der Ukraine während der Übergangszeit eskalieren würde. (...) Jetzt ist alles anders – alle bisherigen Kalkulationen sind jetzt null und nichtig. (...)»
Mögliche Hintergründe der Entscheidung
Trotz der Kritik könnte Bidens Schritt mit Trumps Friedensplänen vereinbar sein. Denn Trump hat sich stets für Frieden aus einer Position der Stärke ausgesprochen.
Es ist daher denkbar, dass die US-Unterstützung an diplomatische Lösungen geknüpft ist. Möglicherweise war Trump sogar in Bidens Entscheidung eingeweiht, da er Biden kürzlich im Weissen Haus besuchte.
Russlands scharfe Reaktion
Die russische Seite reagiert hingegen erwartungsgemäss scharf auf Bidens Entscheidung. Leonid Sluzki, ein russischer Aussenpolitiker, warnt vor einer Eskalation des Konflikts.
Sluzki bezeichnet Biden als «blutigen Joe» und wirft ihm vor, seinem Nachfolger Trump die Beendigung des Krieges zu erschweren. Er sieht in der Entscheidung einen Beweis für die direkte Beteiligung der USA am Ukraine-Krieg.
Internationale Perspektiven
Annalena Baerbock, die deutsche Aussenministerin, unterstützt Bidens Entscheidung. Sie betont das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine und die Notwendigkeit, militärische Abschussbasen zu zerstören.
Die polnische Regierung befürwortet ebenfalls den Schritt. Aussenminister Radoslaw Sikorski sieht darin eine angemessene Antwort auf die jüngsten Entwicklungen im Konflikt.
