Kuba erfüllt Vereinbarung mit Joe Biden: Gefangene freigelassen
Kuba hat die mutmasslich 553 politische Gefangene freigelassen und damit eine Vereinbarung mit Joe Biden erfüllt. Die Details bleiben jedoch unklar.
Kuba hat nach Angaben seines Obersten Gerichts die Freilassung von mehr als 550 politischen Gefangenen abgeschlossen. Die Massnahme steht im Zusammenhang mit einer Vereinbarung, die Joe Biden getroffen hatte, um Kuba von der US-Terrorliste zu streichen.
Laut Maricela Sosa Ravelo, stellvertretende Vorsitzende des kubanischen Obersten Gerichtshofs, wurden die 553 Anträge auf Freilassung bearbeitet.
«Der Prozess wurde erfolgreich abgeschlossen», sagte sie im Staatsfernsehen, wie es die «Zeit» berichtet.
Einigung unter Joe Biden
Die Vereinbarung sah vor, dass Kuba 553 Gefangene freilässt, darunter Oppositionelle, die bei den Protesten im Sommer 2021 verhaftet wurden. Im Gegenzug sollte die USA Kuba von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten streichen.
Diese Liste hatte seit Jahrzehnten erhebliche wirtschaftliche und politische Konsequenzen für den Karibikstaat, wie es die «Tagesschau» berichtet. Die Freilassungen begannen unmittelbar nach der Entscheidung Bidens, doch sein Nachfolger Donald Trump setzte Kuba erneut auf die Terrorliste.
Dies führte laut «Tagesspiegel» zu Verzögerungen bei der Umsetzung der Freilassungen. Menschenrechtsorganisationen berichten zudem, dass die kubanischen Behörden die Liste der freigelassenen Personen nicht veröffentlicht hätten.
Historischer Kontext: Kuba und die US-Terrorliste
Kuba wurde 1982 wegen angeblicher Unterstützung von Terrorgruppen wie ETA und Farc auf die US-Terrorliste gesetzt. Unter Barack Obama erfolgte 2015 eine Streichung, um die diplomatischen Beziehungen zu normalisieren.
Trump machte diesen Schritt rückgängig und verschärfte die Sanktionen laut «DW» erneut.
Bidens Entscheidung, Kuba von der Liste zu nehmen, war Teil eines humanitären Ansatzes und wurde durch Vermittlung des Vatikans unterstützt.
