Brasilianischer Ex-Präsident Lula schon bald auf freiem Fuss?

Der Oberste Gerichtshof könnte den brasilianischen Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva vorübergehend frei lassen. Eine Regeländerung gibt Anlass dazu.

Das Wichtigste in Kürze

Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva könnte schon bald auf freien Fuss kommen.
Grund dafür ist eine Regelaufhebung bezüglich der Rechtsmittelausschöpfung.
Lulas Anwälte wollen für eine sofortige Freilassung sorgen.

Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva könnte vorübergehend aus der Haft entlassen werden. Dies entschied der Oberste Gerichtshof am Donnerstag (Ortszeit) indirekt.

Mit sechs zu fünf Stimmen hoben die Richter am Donnerstag eine Regelung auf. Die Regelung besagt, dass ein Verurteilter schon vor Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden kann. Dies nur, falls seine Verurteilung bei der ersten Berufung bereits bestätigt wurde. Damit machten die Richter den Weg frei für die Freilassung von tausenden Verurteilten - darunter auch Lula.

Lula bald raus

Seine Anwälte teilten umgehend mit, sie wollten seine «sofortige Freilassung» beantragen. Der Ex-Präsident war 2017 nach einem Aufsehen erregenden Verfahren wegen Korruption verurteilt worden. Seit April 2018 sitzt er seine Haftstrafe ab. Diese wurde zuletzt vom Obersten Gericht von rund zwölf Jahren auf acht Jahre und zehn Monate herabgesetzt.

Lula wird vorgeworfen, eine Luxuswohnung als Gegenleistung für lukrative Aufträge des Staatskonzerns Petrobras an das Bauunternehmen OAS erhalten zu haben. Der Präsident der Jahre 2003 bis 2010 bestreitet alle Vorwürfe und prangerte das Verfahren politisch motiviert an.