Donald Trump darf Präsident werden – aber womöglich nicht wählen
Je nach Strafmass darf Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen seine Stimme nicht abgeben. Doch er könnte von einem Gesetz in New York profitieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump kann auch als verurteilter Verbrecher US-Präsident werden.
- Je nach Strafmass darf er aber seine Stimme nicht abgeben.
- Ob er tatsächlich in den Knast muss, gibt der Richter am 11. Juli bekannt.
Als erster ehemaliger US-Präsident wurde Donald Trump einer Straftat schuldig gesprochen. Ihm droht nun eine Haft- oder Geldstrafe, das Strafmass wird im Juli bekannt gegeben. Doch selbst als Gefängnis-Insasse könnte der 77-Jährige wieder US-Präsident werden – aber nicht selbst wählen.
Die Verurteilung ändere «rechtlich nichts an Trumps Status als Kandidat». Dies schrieb der Rechtsprofessor und Experte in Wahlrecht, Richard Hasen, in seinem Blog. Die Verfassung gebe nur wenige Bedingungen vor. Das Recht, an der Wahl teilzunehmen, kennt aber strengere Kriterien.
In Florida, wo Trump lebt und als Wähler registriert ist, dürfen Verbrecher erst wählen, wenn sie die Strafe verbüsst haben. Personen, die im Gefängnis sitzen oder auf Bewährung freigelassen werden, sind ausgeschlossen. Sollte Donald Trump also am 11. Juli zu einer Haftstrafe von mehr als vier Monaten verurteilt werden, dürfte er nicht wählen gehen.
Der Republikaner könnte aber von den liberaleren Regeln des Bundesstaates New York profitieren. Denn dort dürfen Verbrecher seit 2021 wählen, sobald sie aus dem Gefängnis entlassen werden. Eine Entlassung auf Bewährung oder eine Bewährungsstrafe stehen dort also nicht im Weg. Und Florida wendet das Wahlrecht des Bundesstaates an, in dem die Verurteilung stattfand.
Experten gehen aber nicht davon aus, dass Donald Trump tatsächlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wird. Zudem könnte das Urteil bis zu den Wahlen Anfang November noch gar nicht rechtsgültig sein: Der Präsidentschaftskandidat hat angekündigt, Berufung einzulegen.
