Donald Trump erneuert in 46-minütigem Video seine Betrugsvorwürfe
Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat in einem 46-minütigen Video aus dem Weissen Haus seine unbelegten Vorwürfe über Wahlbetrug erneuert.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump hat ein 46-minütiges Video auf Facebook geladen.
- Darin wiederholt der abgewählte US-Präsident seine Wahlbetrugsvorwürfe.
Donald Trump machte am Mittwochabend (Ortszeit) in einer ganzen Reihe von Anschuldigungen gegen seine politischen Gegner deutlich, dass er sich nicht mit seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden abfinden will - und dass er sich weiterhin als Sieger der Wahl sieht.
«Die Demokraten hatten diese Wahl von Anfang an manipuliert», sagte Trump. US-Justizminister William Barr hatte am Dienstag gesagt, dass es keine Beweise für Betrug in einem Masse gebe, das den Ausgang der Wahl ändern würde.
Statement by Donald J. Trump, The President of the United States
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) December 2, 2020
Full Video: https://t.co/EHqzsLbbJG pic.twitter.com/Eu4IsLNsKD
Donald Trump bewarb sein Video zum Anfang mit diesen Worten: «Das ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe.» Seine unbelegten Vorwürfe waren aber bereits bekannt. Er warf den Demokraten vor, mit der Ausweitung der Briefwahl den Grundstein für «systematischen und weit verbreiteten» Wahlbetrug gelegt zu haben.
Die «New York Times» berichtete unter Berufung auf einen Mitarbeiter des Weissen Hauses, das Video sei bereits vergangene Woche aufgenommen worden. Warum es ausgerechnet am Mittwoch veröffentlicht wurde, war zunächst unklar.
Weiter keine Beweise für «Wahlbetrug in grossem Stil»
Trump selbst hat keine Beweise für Wahlbetrug in grossem Stil vorgelegt. Die zuständigen US-Behörden hatten von der sichersten Wahl in der Geschichte der USA gesprochen.
Trump kündigte am Mittwochabend an, weiter juristisch gegen das Wahlergebnis vorzugehen. «Was für eine Katastrophe diese Wahl war», sagte er. «Eine totale Katastrophe. Aber wir werden es aufzeigen. Und hoffentlich werden es die Gerichte sehen, besonders der Supreme Court der Vereinigten Staaten.»
Die Richter müssten das Richtige tun, forderte er «respektvoll». «Weil unser Land mit so einer Wahl nicht leben kann.» In den besonders umkämpften Bundesstaaten - den sogenannten Swing States - seien Millionen illegale Stimmen abgegeben worden, behauptete Trump.
«Und wenn das der Fall ist, müssen die Ergebnisse der einzelnen Swing-States gekippt werden, und zwar sofort.» Er habe diese Bundesstaaten «sehr leicht» gewonnen. Tatsächlich hat nach den beglaubigten Ergebnissen von sechs wichtigen Swing-States dort jeweils Biden gewonnen.
Facebook markiert Trump-Video
Für Trumps Behauptung über Millionen illegale Stimmen gibt es keinerlei Hinweise. Weder Klagen von Trumps Anwälten noch Neuauszählungen haben bislang zu einer Änderung eines Wahlergebnisses auch nur in einem einzigen Bundesstaat geführt.
Trump kritisierte nun erneut, dass er bei fortlaufender Stimmenauszählung in manchen Bundesstaaten in der Wahlnacht vom 3. auf den 4. November seinen Vorsprung einbüsste. Nicht nur Kritiker wenden ein, dass sich Mehrheitsverhältnisse im Laufe von Stimmenauszählungen in einer Demokratie verändern können.
Trump lud die ersten zwei Minuten des Videos auf Twitter - der Kurznachrichtendienst vermerkte den Post mit: «Diese Behauptung über Wahlbetrug ist umstritten». Seit der abgewählte US-Präsident die Wahl am 3. November verloren hat, ist dieser Vermerk auf Twitter bei den meisten seiner falschen Behauptungen angefügt.
Bei dem Twitter-Eintrag weist Trump zudem darauf hin, dass das ganze 46-minütige Video auf Facebook zu finden ist. Auch das Zuckerberg-Unternehmen liess die Behauptungen des abgewählten Präsidenten nicht unkommentiert.
Zum Trump-Post heisst es: «Sowohl die Briefwahl als auch die persönliche Abstimmung haben in den USA eine lange Geschichte und sind sicher. Wahlbetrug ist bei allen Wahlmethoden äusserst selten.»
