Laut John Kelly besteht an Mexikos Grenze keine Mauer
Kurz vor seinem Abgang aus dem Weissen Haus hat sich Stabschef John Kelly zur Mauer geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- John Kelly hat sich kurz vor seinem Abgang aus dem Weissen Haus zur Mauer geäussert.
- Es handle sich dabei eigentlich gar nicht um eine Mauer, so Kelly.
Kurz vor seinem Abschied aus dem Weissen Haus hat Stabschef John Kelly sich in die Diskussion über die von US-Präsident Donald Trump geforderte Mauer an der Grenze zu Mexiko eingeschaltet. «Um ehrlich zu sein, es ist keine Mauer.»
Dies sagte Kelly, der seinen Posten zum Jahreswechsel räumt, in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Zeitung «Los Angeles Times». «Der Präsident sagt immer noch Mauer. Manchmal sagt er einfach Barriere oder Zaun. Jetzt tendiert er zu Eisengittern.»
Die Idee einer festen Betonmauer sei von der US-Regierung früh aufgegeben worden, nachdem mit Grenzschützern über ihre Bedürfnisse gesprochen worden sei, fügte Kelly hinzu. Die Grenzschützer hätten «feste Barrieren an einigen Stellen», aber vor allem mehr Personal und technische Mittel gefordert.
Bessere Technologien und Eisengitter
Die Präsidentenberaterin Kellyanne Conway wies die Frage, ob es um eine «Mauer» gehe oder nicht, als «blöde semantische Debatte» zurück. Im Fernsehsender Fox sagte sie am Sonntag, die Zoll- und Grenzbeamten bräuchten «bessere Technologien, feste Barrieren und Eisengitter», von denen Trump sowohl mündlich als auch auf Twitter gesprochen habe.
Trump hatte den Bau der Mauer im Wahlkampf angekündigt und erklärt, er wolle auf diese Weise illegale Einwanderung und Kriminalität bekämpfen. Der Streit um die Mauer steht derzeit auch im Zentrum des US-Haushaltsstreits. Die oppositionellen Demokraten lehnen Trumps Milliarden-Forderung für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko strikt ab, was bereits zu einer Haushaltssperre und zum Stillstand in zahlreichen Bundesbehörden geführt hat.