McCarthy scheitert in zwei Runden bei Chefpostenwahl im US-Kongress

Keystone-SDA
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USA,

Bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat der Republikaner Kevin McCarthy in zwei Anläufen eine historische Niederlage erlitten.

Congress Speaker Explainer
Historische Schlappe: Kevin McCarthy ist der erste Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, der seine Wahl nicht im ersten Anlauf schafft. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Republikaner wählen einen neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses.
  • Kevin McCarthy verfehlte dabei im ersten und zweiten Wahlgang die nötigen 218 Stimmen.
  • Es ist das erste Mal seit 100 Jahren, dass ein zweiter Wahlgang nötig ist.

Dramatischer Machtkampf um den einflussreichsten Posten im amerikanischen Parlament: Der Republikaner Kevin McCarthy hat aller Voraussicht nach auch im zweiten Anlauf die Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses verloren.

Das Ergebnis der Abstimmung am Dienstagnachmittag (Ortszeit) musste allerdings noch von der Leiterin der Sitzung offiziell bestätigt werden.

Zuvor hatte McCarthy bereits im ersten Wahlgang eine historische Schlappe erlitten – er verfehlte bei der Abstimmung in der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer am Dienstag die erforderliche Mehrheit für das mächtige Amt in den USA, wie nach dem Votum offiziell im Plenum verkündet wurde. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert.

Erbitterter Machtkampf bei den US-Republikanern

Nach den Parlamentswahlen im November kam der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammen.

Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus – im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Der Start der neuen Legislaturperiode wurde dabei überschattet von dem erbitterten internen Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus.

Republicans take over the House, McCarthy vies for Leadership
Kevin McCarthy spricht vor der Wahl mit Reportern. - keystone

Der Posten des Vorsitzenden in der Kammer, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi innehatte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Üblicherweise ist die Wahl eine Formalie. Doch mehrere Parteikollegen lehnten sich gegen McCarthy auf und verweigerten ihm die Unterstützung. Angesichts einer knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer kam McCarthy so nicht auf die nötige Zahl an Stimmen.

Letztes Mal 1923 zweiter Wahlgang nötig

Für McCarthy ist das eine öffentliche Blossstellung. Es ist hundert Jahre her, dass ein Kandidat bei der Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus nicht im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit erreichte: 1923 waren neun Wahlgänge nötig, um einen Vorsitzenden zu bestimmen. Damals dauerte das Ganze mehrere Tage.

Auch nun verzögert das interne Aufbegehren die Vorgänge empfindlich. Die Wahl des Vorsitzenden ist die erste grosse Amtshandlung eines neu gewählten Repräsentantenhauses. Und bis der Vorsitz geklärt ist, geht gar nichts: Die Kongresskammer kann nicht ihre Arbeit aufnehmen, nicht mal die neuen Abgeordneten können vereidigt werden.

McCarthy kam im ersten Durchgang lediglich auf 203 von 434 abgegebenen Stimmen – 218 hätte er gebraucht. 19 Parteikollegen verweigerten ihm die Stimme.

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