Per Stichentscheid: US-Senat macht Pete Hegseth zum Pentagon-Chef
Der frühere TV-Moderator Pete Hegseth wird Verteidigungsminister unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump.
Das Wichtigste in Kürze
- Pete Hegseth wird Verteidigungsminister in der Regierung von Donald Trump.
- Für die Mehrheit im Senat brauchte es am Ende die Stimme von Vizepräsident J.D. Vance.
- Neben den Demokraten hatten drei Republikaner gegen Hegseth gestimmt.
Der US-Senat hat entschieden: Der frühere TV-Moderator Pete Hegseth wird Verteidigungsminister unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump. Für die nötige Mehrheit im Senat brauchte es am Ende die Stimme von Vizepräsident J.D. Vance, der ein Patt auflöste.
Neben den Demokraten hatten drei Republikaner gegen Hegseth gestimmt. Der 44-Jährige wird mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien der USA leiten.
Aufgrund der knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer war Hegseth das Amt bis zum letzten Moment nicht sicher. Neben zwei republikanischen Senatorinnen stimmte auch der ehemalige Mehrheitsführer Mitch McConnell gegen ihn.
Pete Hegseth ist in den USA vor allem aus seiner Zeit beim Trump-freundlichen Sender Fox News bekannt. Er gehörte zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für sein Kabinett nominierte. Bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota hat der Journalist keine politische Erfahrung vorzuweisen.
Vorwürfe überschatteten Personalie Pete Hegseth
Nach seiner Nominierung sorgten zudem Berichte über mutmassliche rassistische und sexistische Äusserungen Hegseths, Alkoholmissbrauch und sexuelle Übergriffe für Aufsehen. Hegseth weist die Vorwürfe entschieden zurück.
Kurz vor der Abstimmung waren neue Anschuldigungen an die Öffentlichkeit gekommen. So soll Hegseth dem Senat berichtet haben, im Rahmen einer Vergleichsvereinbarung mit Vertraulichkeitsklausel 50.000 Dollar gezahlt zu haben. Eine Frau hatte ihn der Vergewaltigung beschuldigt.
Weil es auch in den Reihen der Republikaner Vorbehalte gegen seine Nominierung gegeben hatte, führte er intensive Gespräche mit Senatoren. Dennoch gab es mit Lisa Murkowski, Susan Collins und McConnell drei Abweichler. Die beiden Senatorinnen hatten ihre Bedenken offen geäussert.
Pete Hegseth kam am Abend anlässlich der Abstimmung ins US-Kapitol. Während die Senatoren abstimmten, veröffentlichte er auf der Plattform X einen Brief, adressiert an einen republikanischen Senator. Dieser hatte noch offene Fragen bezüglich der öffentlich gewordenen Anschuldigungen, Hegseth wies diese zurück. Der Senator stimmte am Ende für Hegseth.
Hegseth präsentiert sich als Erneuerer
Bei seiner Anhörung im Senat hatte sich der 44-Jährige als Erneuerer präsentiert. Es sei Zeit für jemanden mit «Staub auf seinen Stiefeln», der das «Kämpfer-Ethos» zurück ins Pentagon bringe. Er werde eine «America First»-Politik verfolgen und Frieden durch Stärke erreichen. Für Irritationen hatten Hegseths Äusserungen gesorgt, dass Frauen nicht in Kampfeinsätzen zu gebrauchen seien.
Ein hochrangiger Republikaner nannte Hegseth wohlwollend einen unkonventionellen Kandidaten – und zog eine Parallele zu Trump. Dieser bricht immer wieder mit Konventionen und trat bei der Wahl 2016 selbst als Kandidat ohne nennenswerte politische Erfahrung an.
McConnell: Scheitern hätte schwerwiegende Folgen
Senator McConnell erklärte nach seinem Nein zu Hegseth, der Verteidigungsminister sei das wichtigste Kabinettsmitglied. «Angesichts der schwersten Bedrohungen der nationalen Sicherheitsinteressen der USA seit dem Zweiten Weltkrieg ist diese Position heute noch wichtiger.»
Pete Hegseth habe bisher nicht gezeigt, dass er den Test bestehen werde: Er habe weder gesagt, wie Taiwan oder die Philippinen gegen einen chinesischen Angriff verteidigt werden könnten. Noch habe es einen substanziellen Austausch darüber gegeben, wie die USA ihren Gegnern durch engere Bündnisbeziehungen begegnen könnten. «Sobald er sein Amt antritt, werden die Konsequenzen des Scheiterns so schwerwiegend wie nie zuvor sein.»
Sicherheitspolitische Entscheidungen
Als Verteidigungsminister ist der frühere Soldat für das schlagkräftigste Militär der Welt, 3,5 Millionen militärische und zivile Mitarbeiter verantwortlich. Das Budget beträgt etwa 800 Milliarden Dollar. Es werden Rüstungsprojekte umgesetzt sowie sicherheitspolitische Entscheidungen von grosser Tragweite gefällt.
Auf das Pentagon setzt Trump auch bei der Realisierung seines harten Anti-Migrations-Kurses. Er gab dem Verteidigungsminister die Befugnis, so viele Soldaten zu entsenden wie nötig, um die Südgrenze zu sichern.
