Trotz Bidens schlechter Werte: US-Demokraten erzielen Wahlerfolge
Die Demokraten haben bei Abstimmungen in mehreren US-Bundesstaaten Erfolge verbucht. Die Ergebnisse gelten als Gradmesser für die Präsidentschaftswahlen 2024.
Bei Abstimmungen in verschiedenen US-Bundesstaaten haben die Demokraten von US-Präsident Joe Biden mehrere Erfolge erzielt. Während der 80-jährige Biden Umfragen zufolge in diversen Wählergruppen mit niedrigen Beliebtheitswerten zu kämpfen hat, sehen Beobachter im Ausgang der Wahlen am Dienstagabend (Ortszeit) einen möglichen Gradmesser für die anstehenden Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr.
Unter anderem wurde im konservativ geprägten Kentucky der demokratische Gouverneur Andy Beshear wiedergewählt. Im Parlament von Virginia erzielten die Demokraten in jeweils beiden Kammern eine Mehrheit und erschweren dem republikanischen Gouverneur Glenn Youngkin somit das Regieren.
Auf der Richterbank des Obersten Gerichts von Pennsylvania sitzt mit Daniel McCaffery künftig ein fünfter Demokrat neben zwei Republikanern – der Bundesstaat ist einer der wenigen, in dem die Richterinnen und Richter direkt gewählt werden. Und im republikanisch regierten Ohio wird nach einem entsprechenden Referendum das Recht auf Abtreibung in der Verfassung des Bundesstaats verankert.
Ringen um Abtreibungsgesetze
Besonders der Kampf um den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ist zum wichtigen Wahlkampfthema für die Demokraten geworden: Nachdem das Oberste Gericht der USA im Juni vergangenen Jahres das bis dahin landesweit verfassungsmässig geschützte Recht darauf gekippt hatte, beschäftigt das Thema inzwischen intensiv auf Ebene der Bundesstaaten. Obwohl das Recht auf Abtreibung nicht wie in Ohio explizit auf dem Wahlzettel stand, spielte es auch in Kentucky, Virginia und Pennsylvania eine zentrale Rolle.
Bei den Demokraten bewirbt sich Präsident Biden um eine zweite Amtszeit – ohne ernstzunehmende Konkurrenz. Bei den Republikanern liegt Ex-Präsident Donald Trump unter den Anwärtern seiner Partei in Umfragen derzeit mit weitem Abstand vorne. Damit läuft es womöglich auf ein erneutes Rennen zwischen den beiden hinaus. Umfragen deuten darauf hin, dass dies knapp werden könnte.
