Trump plant Rettung von TikTok vor drohendem USA-Verbot
Donald Trump erwägt einen Aufschub für TikTok, um die beliebte Video-App vor dem Aus in den USA zu bewahren. Der designierte Präsident prüft Optionen.
Donald Trump könnte TikTok in letzter Minute retten. Der designierte US-Präsident plant offenbar, der Video-App mehr Zeit zu geben.
Laut «Washington Post» und «CNN» erwägt Trump einen Aufschub von zwei bis drei Monaten per Dekret. Dieser Schritt würde der neuen Regierung mehr Spielraum verschaffen.
Sie könnte so einen Deal mit einem US-Käufer anstreben. Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf zu erzwingen.
Damals scheiterte er jedoch vor Gericht. Kürzlich änderte Trump seine Meinung.
Er äusserte den Wunsch, TikTok am Leben zu erhalten. Im Juni veröffentlichte er sogar ein TikTok-Video mit dieser Botschaft.
TikTok vor dem Aus in den USA
Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei TikTok läuft am 19. Januar ab. Danach droht der App das Aus in den USA.
Laut dem Gesetz soll TikTok aus amerikanischen App-Stores verschwinden. Die Website «The Information» berichtet, TikTok bereite sich auf eine Abschaltung am Sonntag vor.
Die App gilt in den USA als Sicherheitsrisiko. Grund dafür ist die Zugehörigkeit zum chinesischen Konzern Bytedance.
Trumps Optionen
Trumps Handlungsspielraum ist begrenzt. Ein Gesetz aus Joe Bidens Amtszeit verlangt die Trennung von Bytedance binnen 270 Tagen.
Eine Rücknahme des Gesetzes scheint unwahrscheinlich. Unklar ist auch, wie wirksam ein Präsidentenerlass wäre.
Rechtsexperte Alan Rozenshtein argumentiert in der «Washington Post», Dekrete seien «keine magischen Dokumente». Für Apple und Google blieben Geschäftsbeziehungen zu TikTok verboten.
Letztlich liegt die Umsetzung beim US-Justizministerium. Trumps Kandidatin für das Amt, Pam Bondi, äusserte sich bisher nicht zur Durchsetzung des Gesetzes.
