Donald Trump schreibt sich «grossen Erfolg» in Syrien auf die Fahne
Zuletzt stand Donald Trump wegen seiner Syrien-Politik massiv in Kritik. Der US-Präsident bezeichnet die Entwicklungen aber als «grossen Erfolg».
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump hat die Entwicklung in Syrien als «grossen Erfolg» seiner Politik bezeichnet.
- Die Sicherheitszone sei mittlerweile geschaffen, schrieb der US-Präsident auf Twitter.
- Zuletzt war Trump wegen seiner Syrien-Politik massiv in der Kritik gestanden.
US-Präsident Donald Trump hat die Entwicklungen in Nordsyrien nach der türkischen Invasion als «grossen Erfolg» seiner Politik bezeichnet.
Die von der Türkei angestrebte «Sicherheitszone» sei inzwischen geschaffen, schrieb Trump heute Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die fünftägige und am Dienstag abgelaufene Waffenruhe habe gehalten und die Kampfhandlungen seien beendet.
Trump schrieb weiter, die Kurden seien «sicher» und hätten «sehr nett mit uns zusammengearbeitet». Auch würden die inhaftierten Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) weiterhin sicher festgehalten. Der US-Präsident kündigte für 17 Uhr (MESZ) ein Statement im Weissen Haus zur Lage in Syrien an.
Donald Trump wegen Syrien-Politik in Kritik
Trump steht wegen seines Syrien-Kurses massiv in der Kritik, auch aus den Reihen der eigenen Republikanischen Partei. Er hatte nach einem Telefonat mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan vom 6. Oktober den Abzug der US-Soldaten aus Nordsyrien beschlossen.
Damit machte der US-Präsident den Weg für die türkische Grossoffensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in dem Gebiet frei. Die YPG waren bis dahin der wichtigste Verbündete der USA im Kampf gegen den IS.
Trump bestritt zwar, Erdogan in dem Telefonat grünes Licht für den Militäreinsatz gegeben zu haben, und liess Sanktionen gegen die Türkei verhängen. Dies liess die parteiübergreifende Kritik aus dem Kongress aber nicht abebben. Das Repräsentantenhaus kritisierte am Mittwoch vergangener Woche auch mit den Stimmen zahlreicher Republikaner in einer Resolution den US-Abzug als schweren Fehler.
Erdogan stimmt Waffenruhe zu
Am Donnerstag willigte Erdogan dann nach Gesprächen mit US-Vizepräsident Mike Pence in eine fünftägige Waffenruhe ein, die den Abzug der YPG aus der «Sicherheitszone» ermöglichen sollte.
Am Dienstag teilte die US-Regierung unter Berufung auf kurdische Angaben mit, die kurdischen Kämpfer seien komplett aus dem Gebiet abgerückt. Das türkische Verteidigungsministerium erklärte daraufhin, «zum jetzigen Zeitpunkt» sei ein «neuer Einsatz» nicht nötig.
Die türkische Offensive hat hunderttausende Zivilisten in Nordsyrien in die Flucht getrieben. Auch ist durch sie der Einfluss Russlands in Syrien gewachsen. Erdogan und der russische Präsident Wladimir Putin vereinbarten gemeinsame Patrouillen an der Grenze zur Türkei. Moskau ist mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad verbündet und hat diesen im Bürgerkrieg massiv unterstützt.