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Trump stellt Tiktok längere Frist für Verkauf in Aussicht

Keystone-SDA
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USA,

Das Schicksal von Tiktok in den USA schien besiegelt – doch dann beschloss Trump, die Video-App zu retten. Er will sich dafür bei Bedarf auch mehr Zeit nehmen.

US-Präsident Donald Trump
Donald Trump gewährt Tiktok bei Bedarf mehr Zeit. - keystone

US-Präsident Donald Trump hat einen noch längeren Aufschub für das drohende Aus der Video-App Tiktok in den USA in Aussicht gestellt. Zugleich sagte er, dass dies allenfalls nicht sein werde, da es viel Interesse an Tiktok gebe.

Trump hatte die Umsetzung des US-Gesetzes zum Tiktok-Verkauf nach seinem Amtsantritt zunächst für 75 Tage ausgesetzt. Nun sagte der US-Präsident er sei sicher, dass die Frist weiter verlängert werden könne.

Das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz schrieb vor, dass der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance sich bis zum 19. Januar von Tiktok trennen musste, damit die App weiter in den USA verfügbar bleibt. Auch Trump beharrt darauf, dass der Dienst unter amerikanische Kontrolle kommen müsse. Zwischenzeitlich hatte er gesagt, «die USA» sollten einen Anteil von 50 Prozent bekommen.

Trump räumte zugleich ein, dass man für einen Deal zu Tiktok «wahrscheinlich» die Zustimmung Chinas brauchen werde. Er denke aber, dass Peking auch daran interessiert sein werde, «weil es auch zu deren Vorteil ist». Die chinesische Regierung verbot den Verkauf von Algorithmen wie dem von Tiktok ins Ausland ohne ihre Freigabe. Die Software entscheidet, welche Videos man zu sehen bekommt und ist damit der Grundstein der Plattform.

Trumps Fristverlängerungen für Tiktok basieren unterdessen nicht auf dem Gesetz zum ausländischen Besitz von Online-Plattformen. Das sieht nur vor, dass der US-Präsident einmalig einen Aufschub von 90 Tagen gewähren kann, wenn es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Tiktok und Bytedance weigern sich aber bisher, über eine Trennung zu sprechen.

In den USA wird davor gewarnt, dass die chinesische Regierung über Tiktok Informationen über amerikanische Nutzerinnen und Nutzer sammeln und die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Tiktok weist das zurück.

Apple und Google brachten unterdessen Tiktok erstmals seit dem 19. Januar in ihre amerikanischen App-Stores zurück. Dem Schritt sei ein Schreiben von US-Justizministerin Pam Bondi vorausgegangen, berichtete der Finanzdienst Bloomberg. US-Nutzerinnen und -Nutzer, die die App zum Ablauf der Frist und während einer zeitweisen Abschaltung voreilig gelöscht hatten, konnten sie bisher nicht wieder herunterladen.

Kommentare

User #1159 (nicht angemeldet)

Musk muss tiktok kaufen. Er und Trump brauchen die Plattform, um die Bürger weiter zu verdummen und so bei der Stange zu halten.

User #3482 (nicht angemeldet)

Präsi Musk interveniert

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