Trumps USA: Experten fällen düsteres Urteil

Juli Rutsch
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Experten sehen die US-Demokratie in Gefahr. Ein renommiertes Institut prognostiziert düstere Entwicklungen unter Trumps Führung.

Trumps USA
Trumps USA: Experten sehen eine fatale Entwicklung. - AFP

Die Demokratie in den USA steht unter massivem Druck. Laut dem aktuellen Bericht des Forschungsinstituts Varieties of Democracy (V-Dem) nehmen autokratische Tendenzen weltweit zu.

Besonders besorgniserregend sei die Lage in den Vereinigten Staaten, wie die «Frankfurter Rundschau» berichtet.

Trumps USA auf dem Weg in eine Autokratie

Staffan Lindberg, Direktor von V-Dem, äussert im Interview mit dem kanadischen Sender CBC eine düstere Prognose: «Wenn es so weitergeht, wird die Demokratie keine weiteren sechs Monate halten.»

Trumps USA
Ist es Trumps Plan, die USA in eine Autokratie umzuwandeln? - Keystone

Der Experte vergleicht Trumps Vorgehen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und Ungarns Viktor Orbán.

Bedrohung der Gewaltenteilung

Laut V-Dem-Bericht nutzt Trump «klassische Taktiken von Autokraten». Dazu zählen die Ausweitung der Exekutivgewalt, Angriffe auf unabhängige Medien und die Demontage staatlicher Einrichtungen.

Besonders alarmierend sei das Tempo dieser Entwicklungen. Die Justiz als Schlüsselinstitution steht dabei im Fokus.

Wie die «Tagesschau» berichtet, hat der Supreme Court kürzlich ein umstrittenes Urteil zu Trumps Immunität gefällt. US-Experten sprechen von einem Dammbruch und sehen politische Motive hinter der Entscheidung.

Radikale Reformen unter Druck

Trumps radikale Reformagenda stösst zunehmend auf juristischen Widerstand. Laut «Tagesschau» hat der Oberste Gerichtshof die sofortige Entlassung eines Behördenleiters untersagt.

Besorgt es dich, wie sich viele Länder derzeit weltweit entwickeln und demokratische Strukturen gefährden?

Zudem wurde ein Verbot von Diversitäts- und Inklusionsprogrammen vorerst aufgehoben. Die Reaktion des Präsidenten auf diese Urteile bleibt abzuwarten.

Trump hatte zuvor erklärt, sich an Gerichtsentscheidungen zu halten. Seine Berater griffen jedoch Richter in sozialen Medien an und forderten deren Amtsenthebung.

Verschärfung des Wahlrechts

Wie das «ZDF» berichtet, plant Trump eine weitreichende Verschärfung des Wahlrechts. Per Präsidial-Erlass sollen die Regeln für die Stimmabgabe deutlich restriktiver werden.

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In den USA sind viele Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen. Trumps neue Pläne verschärfen das. - Keystone

Wähler müssten demnach ihre Staatsbürgerschaft mit Dokumenten nachweisen. Zudem sollen Briefwahlstimmen bis zum Wahltag eingegangen sein.

Um diese Änderungen durchzusetzen, will Trump finanziellen Druck auf die Bundesstaaten ausüben. Kritiker sehen darin einen weiteren Angriff auf demokratische Grundprinzipien.

Internationaler Blick auf Trumps USA

Die Entwicklungen in den USA werden international mit grosser Sorge beobachtet. Experten warnen vor einer schleichenden Aushöhlung demokratischer Institutionen.

Die kommenden Monate könnten entscheidend für die Zukunft der US-Demokratie sein.

Kommentare

User #4487 (nicht angemeldet)

Spätestens, wenn die Bürger in ihrer Freiheit eingeschränkt werden und er sie drangsaliert, wird ein amerikanischer Held daherkommen, der treffsicherer ist.

User #1252 (nicht angemeldet)

Trump fährt sein Land und die demokratischen Rechte mit 300kmh an die Wand. Und eine gewisse Partei hierzulande, die ihn bewundert, möchte gern dasselbe mit uns machen. Wehrt euch. Wehrt euch. Wehrt euch.

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