Ukraine-Krieg: Biden hat keinen Machtwechsel in Moskau gefordert

US-Präsident Joe Biden hat dementiert, dass er bei seiner Rede zum Ukraine-Krieg in Warschau den Sturz von Putin gefordert habe. Eine Reporterin fragte Joe Biden am Sonntagabend (Ortszeit) im Anschluss an dessen Kirchenbesuch: «Herr Präsident, wollen Sie, dass Putin (von seinem Amt) entfernt wird? Herr Präsident, haben Sie einen Regimewechsel gefordert?» Biden antwortete darauf: «Nein.»

Biden hatte Putin am Samstagabend bei seiner Ansprache in Warschau einen «Diktator» genannt und mit den Worten geschlossen: «Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben.» Das Weisse Haus betonte danach umgehend, das sei kein Aufruf zum Sturz Putins.

Zuvor hatte bereits US-Aussenminister Antony Blinken klargestellt, dass die Vereinigten Staaten keinen Machtwechsel in Russland anstrebten. Es gehe vielmehr darum, dass Putin «nicht dazu ermächtigt werden kann, Kriege zu führen», sagte er. Bidens Aussage zum Ukraine-Krieg löste in Russland grosse Empörung aus.

Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat klargestellt, dass Biden keinen Machtwechsel in Russland anstrebe. Das gleiche gelte für die Nato. «Das ist nicht das Ziel der Nato», sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung «Anne Will».

Scholz verwies darauf, dass er mit Biden bei seinem Antrittsbesuch im Weissen Haus über diese Frage gesprochen habe. «Wir sind beide völlig einig, dass Regime Change (Regimewechsel) kein Gegenstand und Ziel von Politik ist, die wir miteinander verfolgen.» Es sei die «Sache der Völker und Nationen selber», sich ihre Freiheit zu erkämpfen.