US-Präsident Donald Trump unterzeichnet Pentagon-Budget
US-Präsident Donald Trump hat das Pentagonbudget für 2019 unterzeichnet und seine Pläne für eine Weltraumarmee verteidigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump hat das neue Pentagon-Budget abgesegnet.
- Darin enthalten sind auch die Kosten für die geplante «Space-Force».
- Der US-Präsident verteidigt die Ausgaben für den eigenständigen sechsten Arm des Militärs.
«Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden», sagte Trump am Montag bei der Unterzeichnung des Budgets für das Pentagon im Rekordwert von 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro) auf einer Militärbasis im Bundesstaat New York.
Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, betonte Trump am Montag. Diese hätten bereits begonnen, «den Weltraum zu bewaffnen», sagte Trump. «Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben.» Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China. Russland, das ebenfalls über «Weltraumtruppen» verfügt, nannte er nicht.
Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet mehrere wichtige Verfügungen, darunter ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei. Das Verbot für den Nato-Partner, mit dem sich die USA in einem erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson befinden, gilt, so lange Ankara sich nicht von russischer Technologie lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland.
