USA warnen: Wladimir Putin könnte jetzt Chemie-Waffen einsetzen

Die US-Regierung hat vor einem möglichen russischen Einsatz chemischer oder biologischer Waffen in der Ukraine gewarnt. Moskau wolle mit der Verbreitung von Falschinformationen den Weg dafür bereiten, den ungerechtfertigten Angriffskrieg in der Ukraine weiter zu eskalieren, warnte die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, über Twitter.

Russland folge dabei einem klaren Verhaltensmuster - entweder um selbst Massenvernichtungswaffen einzusetzen, oder um einen Angriff durch die Ukrainer vorzutäuschen, um eine Rechtfertigung für die Fortsetzung des Kriegs zu konstruieren, schrieb Psaki.

Psakis Äusserung kam nach Vorwürfen Russlands, denen zufolge die Ukraine nukleare oder biologische Waffen entwickeln soll. Erst am Montag behauptete das russische Verteidigungsministerium, in der Ukraine gebe es ein Netzwerk von Bio-Laboren, die im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums arbeiteten. Internationale Faktenchecker haben diese Behauptung allerdings längst entkräftet.

Der Sprecher des US-Aussenministeriums, Ned Price, erklärte, die «russischen Falschinformationen sind kompletter Unsinn». Die USA betrieben keine Labore für biologische oder chemische Waffen in der Ukraine und respektierten die internationalen Verträge zu chemischen und biologischen Waffen vollumfänglich.

Psaki erklärte, Russland hingegen habe immer wieder chemische Waffen eingesetzt - etwa bei Anschlägen auf politische Widersacher von Präsident Wladimir Putin wie Alexej Nawalny. Zudem unterstütze Moskau den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, dessen Regime «wiederholt chemische Waffen eingesetzt hat». Für Russland habe es Methode, dem Westen Verstösse vorzuwerfen, die das Land selbst begehe. China scheine die russische Propaganda weiter zu verbreiten, schrieb Psaki.

Zuvor hatten bereits die Vereinten Nationen erklärt, nichts über angeblich in der Ukraine produzierte Massenvernichtungswaffen zu wissen. UN-Sprecher Stephane Dujarric sagte in New York, der Weltgesundheitsorganisation seien «keine Aktivitäten der ukrainischen Regierung bekannt, die ihren internationalen Vertragsverpflichtungen widersprechen, einschliesslich chemischer oder biologischer Waffen.»