Was ist aus Trumps Versprechen geworden?
Vor einem Jahr, dem 8. November 2016, wurde Donald J. Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt. Gewonnen hatte er den Wahlkampf dank ungewöhnlicher Strategien, womöglich mit Unterstützung Russlands. Und mit Versprechen, die oft von Superlativen begleitet waren.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump ist vor einem Jahr zum 45. Präsidenten der USA gewählt worden.
- Von den im Wahlkampf gemachten Versprechungen hat er die wenigsten eingelöst.
Die tollsten, schönsten und noch nie dagewesensten
Neuerungen sollten die USA beglücken. Ein Jahr nach der Wahl ist von den grossen Ankündigungen nicht allzu viel übrig geblieben. Die Bilanz fällt bescheiden aus - eine Auswahl:
GESUNDHEITSREFORM
Versprechen: Donald Trump ist angetreten, um die von Barack Obama geschaffene Gesundheitsreform abzuschaffen und durch ein besseres - sprich: für viele Amerikaner billigeres System - zu ersetzen.
Status: Nicht erfüllt. Obamacare ist nicht abgeschafft, ein neues System ist wegen parteiinterner Streitigkeiten bei den Republikanern nicht in Sicht. Trump hat es in dieser Frage nicht geschafft, seine Partei zu einen. Zu einem Deal mit den Demokraten kam es ebenfalls nicht.
MAUERBAU
Versprechen: Dass er eine Mauer entlang der 2000 Meilen langen Südgrenze zu Mexiko bauen und Mexiko dafür bezahlen lassen will, war eines der zentralen Wahlversprechen Trumps und wurde im Wahlkampf fast zum Kult.
Status: Von der versprochenen Mauer steht kein einziger Stein, die Finanzierung ist völlig offen. Bisher haben Bewerber für die Bauarbeiten lediglich Prototypen eingereicht, die in Kalifornien getestet werden. Ob es jemals zu dem Bau kommt und ob es dann eine Mauer oder eher ein Zaun sein wird, ist völlig offen.
EINREISESTOPP
Versprechen: Trump hat im Wahlkampf angekündigt, er werde die Migration von Muslimen stoppen, um amerikanische Werte zu sichern und das Einsickern von Terroristen zu verhindern.
Status: Trump hat gleich nach seiner Amtseinführung einen vorübergehenden Einreisestopp verhängt, der aber von Gerichten zunächst gestoppt und dann deutlich verwässert wurde. Hinter den Kulissen erhöhte Trump jedoch die Hürden für die Einreise von Ausländern. Er fordert nun auch die Abschaffung der sogenannten Green-Card-Lotterie, über die Ausländer an eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis gelangen können.
KLIMA
Versprechen: Trump kündigte an, die USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen herauszulösen.
Status: Die US-Regierung hat den Prozess des Ausstiegs in Gang gesetzt. Der völlige Rückzug wird erst 2020 geschehen. Trump könnte dann unter Umständen schon als Präsident abgewählt sein. Erst jüngst veröffentlichte die Regierung eine Studie, die entgegen der bisherigen Regierungslinie den Menschen als Hauptursache für den Klimawandel ansieht.
STEUERN
Versprechen: Trump kündigte eine grosse Steuerreform mit noch nie dagewesenen Entlastungen für Familien und Arbeiter an.
Status: Es liegt zumindest ein erster Vorschlag auf dem Tisch. Dieser sieht jedoch Entlastungen vor allem für Firmen und Wohlhabende vor. Auch Durchschnittsfamilien sollen entlastet werden. Allerdings gibt es bisher kein Konzept zu Gegenfinanzierungen. Die Steuererleichterungen würden ein weiteres Loch in den ohnehin angespannten Haushalt reissen und die riesige Schuldenlast weiter erhöhen. Trump will ein Steuergesetz bis Weihnachten unterschreiben - Skeptiker halten dies für sehr sportlich.
