Ali Chamenei sagt, Trump bringe Schande über Ansehen der USA

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat US-Präsident Donald Trump kurz vor dem Inkrafttreten neuer US-Sanktionen gegen sein Land scharf angegriffen. Trump habe «Schande über die Überreste von Amerikas Ansehen und dem der liberalen Demokratie gebracht», erklärte Chamenei am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Überdies schwinde Amerikas wirtschaftliche und militärische Stärke. Der Iran werde auch aus dem derzeitigen Konflikt «siegreich» hervorgehen, versicherte Chamenei.

Chamenei zitierte auf Twitter Auszüge aus einer Rede, die er in Teheran gehalten hatte. Der Streit zwischen Washington und Teheran dauere bereits seit 40 Jahren an, erklärte das Geistliche Oberhaupt. In dieser Zeit hätten die USA «zahlreiche Anstrengungen» gegen den Iran unternommen - «militärische, wirtschaftliche und mediale Kriegsführung». Allerdings seien in diesem Kampf die USA die «Besiegten».

Die Sanktionen der USA hätten das Ziel, die Wirtschaft des Iran zum Stillstand zu bringen und das Land rückständig zu halten. Allerdings habe dies im Iran eine «Bewegung zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit» ausgelöst. «Unsere Jugend, im ganzen Land, unterstützt Unabhängigkeit. Einige mögen nicht so religiös sein, aber sie sind empfindlich gegenüber einer Herrschaft durch Ausländer.»

Die USA setzen am Montag um 06.00 Uhr MEZ neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft. Sie richten sich in erster Linie gegen die Öl- und Bankenbranche. Zu den Massnahmen gegen iranische Banken gehört laut Washington, dass ihr Ausschluss aus dem internationalen Zahlungsverkehrssystem Swift erreicht werden soll.

Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die mit dem Iran Geschäfte machen. Allerdings soll es Ausnahmeregelungen für acht Drittländer geben; EU-Staaten sind nicht darunter.

Die Sanktionen waren bereits in früheren Jahren wirksam und wurden 2015 nach dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms ausgesetzt. Trump kündigte die aus seiner Sicht völlig unzulängliche Nuklearvereinbarung im Mai einseitig auf und leitete die erneute Inkraftsetzung der früheren Strafmassnahmen ein. Ein Teil davon gilt bereits seit August.

Die Europäische Union, die das Abkommen wie China ebenfalls unterzeichnet hat, bemüht sich seit Monaten darum, die Iran-Sanktionen zumindest teilweise auszuhebeln. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini und die Aussenminister von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien bedauerten am Freitag den Rückzug der USA und die Verhängung der Sanktionen «zutiefst». Das Atomabkommen «funktioniert und erfüllt seine Zielsetzung», betonten sie.