Berichte über Folterungen von Minderjährigen in Venezuela

Das Generalsekretariat der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat Berichte über Misshandlungen und Folterungen von Minderjährigen in Venezuela nach der umstrittenen Präsidentenwahl verurteilt. «Die Audios und Berichte aus den Folterzentren in Venezuela sind erschreckend: Minderjährige werden mit Elektroschocks, Schlägen, Nahrungsmangel und sogar sexuellem Missbrauch gefoltert», hiess es in einer Mitteilung des Generalsekretariats der OAS.

Die «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» stellen demnach eine neue rechtliche Dimension der internationalen strafrechtlichen Verantwortung der venezolanischen Regierung dar.

Nach einer von Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentenwahl am 28. Juli hatte die linientreue Wahlbehörde den seit 2013 regierenden Nicolás Maduro zum Sieger erklärt. Die Opposition des Landes sprach hingegen von Wahlbetrug und reklamierte den Sieg für ihren Kandidaten Edmundo González.

Im Zuge der Wahl war es zu Protesten gekommen, die von der Staatsgewalt gewaltsam niedergeschlagen wurden. Laut der regierungsunabhängigen Organisation Foro Penal wurden über 1'900 Menschen festgenommen, darunter 70 Minderjährige.

«Einigen Berichten zufolge gibt es Minderjährige, die mit irrationalen und unbegründeten Anschuldigungen wie Terrorismus und Landesverrat inhaftiert sind», hiess es vom OAS-Generalsekretariat, das von «systematischen Menschenrechtsverletzungen» und «Barbarei» sprach.

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht einer UN-Kommission besagt, dass nach der Wahl ein «neuer Meilenstein in der Verschlechterung der Rechtsstaatlichkeit» erreicht wurde. Die autoritär geführte Regierung Venezuelas habe das südamerikanische Land in eine der schwersten Menschenrechtskrisen der jüngeren Geschichte gestürzt.