Brexit-Verhandlungen stehen an
Seit Ende Juni ging kaum etwas voran bei den Gesprächen über den EU-Austritt Grossbritanniens. Jetzt sah es gut aus - aber nur vorübergehend. Am Ende heisst es wieder: Noch kein Deal.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Brexit-Verhandlungen kommen nicht vorwärts.
- Seit Monaten heisst es: Kein Deal erreicht.
Die erste Etappe der Brexit-Verhandlungen geht abermals in die Verlängerung. Nach stundenlangen Gesprächen mussten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May am Montag eingestehen, dass noch kein Durchbruch möglich gewesen sei. Dies solle aber im Laufe der Woche gelingen, so dass trotz allem nächste Woche die zweite Verhandlungsphase eingeläutet werden könnte.
«Trotz unserer Bemühungen und erheblicher Fortschritte, die wir und unsere Teams in den vergangenen Tagen bei den drei Hauptthemen erreicht haben, war es nicht möglich, heute schon eine vollständige Einigung zu erzielen», sagte Juncker am Nachmittag. Zwei oder drei Punkte seien noch offen.
«Dazu werden weitere Konsultationen, weitere Verhandlungen und weitere Diskussionen nötig sein», fügte er hinzu. Man sei bereit, dies im Laufe der Woche anzugehen. «Ich bin immer noch zuversichtlich, dass wir vor dem EU-Gipfel am 15. Dezember ausreichenden Fortschritt erreichen können.»
«Hart verhandelt»
May äusserte sich ganz ähnlich. «Wir hatten heute ein konstruktives Treffen.... Wir haben hart verhandelt und eine Menge Fortschritte erreicht.» Es sei klar, dass man gemeinsam weiter vorangehen wolle, sagte die Regierungschefin.
Unterhändler versuchen seit Monaten, zunächst die wichtigsten Trennungsfragen vor dem für 2019 geplanten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs zu klären. Erst danach soll es um die künftige Beziehungen beider Seiten gehen. Ohne raschen Durchbruch würde das Risiko eines ungeordneten Brexits steigen - ein abschreckendes Szenario vor allem für die Wirtschaft.