China: Manöver sollen Druck auf Taiwan und USA verstärken

Der Sprecher des Taiwan-Amtes des Staatsrates, Ma Xiaoguang, sagte am Mittwoch vor Journalisten in Peking, die Übungen seien notwendig, «um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen». «Eine Unabhängigkeit Taiwans wird den Landsleuten in Taiwan nur Unglück bringen.»

Die Militäraktionen hatten die Spannungen um Taiwan verstärkt. Eine Rekordzahl chinesischer Militärflugzeuge war wiederholt in Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung (ADIZ) eingedrungen, um die Luftabwehr auf die Probe zu stellen. In der Küstenprovinz Fujian gegenüber der demokratischen Inselrepublik hatten chinesische Truppen auch demonstrativ Landungsmanöver am Strand geübt.

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Chinas Staas- und Parteichef Xi Jinping hatte den Druck am Samstag erhöht und gefordert, die 23 Millionen Taiwaner sollten sich am besten friedlich der Volksrepublik anschliessen. Er warnte, dass eine Abspaltung Taiwans «ein böses Ende» nehmen werde.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen wies die Aufforderung zurück. Die Zukunft des demokratischen Landes könne nur vom Volk selbst entschieden werden, das aber seinen freiheitlichen Lebensstil bewahren wolle. Ohnehin versteht sich Taiwan längst selbst als unabhängig. Der Konflikt belastet auch das Verhältnis zwischen China und den USA, die sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben und Waffen liefern. Peking wirft Washington Einmischung vor.