Chinas Verteidigungsminister warnt Taiwan und seine Unterstützer
Chinas Verteidigungsminister Dong Jun spricht sich für mehr Dialog mit den USA aus – die Unabhängigkeit Taiwans sieht er als Gefahr.
Chinas Verteidigungsminister Dong Jun hat eine deutliche Warnung an die taiwanische Regierung und ihre Unterstützer ausgesprochen. Jeder, der es wage, Taiwan von China abzutrennen, werde «zerschmettert und seinen eigenen Untergang herbeiführen», zitierte der chinesische Staatssender CCTV am Sonntag aus einer Rede von Dong auf dem Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog in Singapur. Chinesische Politiker greifen immer wieder auf eine harte Wortwahl zurück, wenn es um Taiwan geht.
Drohungen gegen Taiwan und indirekte Kritik an den USA
Dong sagte weiter, dass die chinesische Volksbefreiungsarmee «entschlossen und kraftvoll» handeln werde, um eine «taiwanische Unabhängigkeit» zu unterbinden. Indirekt griff der Verteidigungsminister auch die USA an, die Waffen an Taiwan verkaufen.
Äussere Kräfte würden in «Salamitaktik» das Ein-China-Prinzip immer mehr aushöhlen, Taiwan-bezogene Gesetze schmieden, Waffen an Taiwan verkaufen und illegale offizielle Kontakte unterhalten. Diese «bösartigen Absichten» würden Taiwan in Gefahr bringen. China sei stets der friedlichen Wiedervereinigung verpflichtet, aber diese Aussicht werde von «taiwanischen Unabhängigkeitskräften» bedroht.
China hatte vor rund einer Woche eine gross angelegte Militärübung vor der Küste Taiwans abgehalten. Damit wollte die kommunistische Führung in Peking den neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te davor warnen, eine formelle Unabhängigkeit Taiwans von China anzustreben.
Hintergrund des Taiwan-Konflikts
China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen. Die USA haben dem Inselstaat im Verteidigungsfall Unterstützung zugesichert.
Der Shangri-La-Dialog gilt als wichtigstes sicherheitspolitisches Forum im indopazifischen Raum auf Ebene der Verteidigungsminister. Veranstalter ist das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS). Am Rande des Gipfels war Dong am Freitag zu einem Gespräch mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zusammengekommen.
