Demokratische Republik Kongo erhält eine neue Regierung

Die Demokratische Republik Kongo erhält sieben Monate nach dem Amtsantritt von Präsident Félix Tshisekedi eine neue Regierung. Insgesamt umfasst das Kabinett 66 Mitglieder wie der Regierungschef des zentralafrikanischen Staates, Sylvester Ilunga Ilunkamba, am Montag erklärte.

Grundlage für die Regierung ist ein Koalitionsvertrag des Bündnisses von Tshisekedi mit dem seines langjährigen Vorgängers Joseph Kabila. Ilunkamba sprach mit Blick auf die Koalition von einem politischen Experiment, das eine Premiere im Kongo darstelle. Offiziell soll die Regierung «vor dem 15. September» eingesetzt werden, wenn eine einwöchige, ausserordentliche Sitzung des Parlaments endet.

42 Mitglieder des Kabinetts kommen aus Kabilas Parteienbündnis, 23 aus dem von Tshisekedi, dem Sieger der Präsidentenwahl von Ende 2018. Diesem Bündnis gehört auch seine sozialliberal orientierte Union für die Demokratie und sozialen Fortschritt (UDPS) an. Diese wurde lange Zeit vom 2017 verstorbenen Vater Tshisekedis, Etienne, geführt.

Kabilas zweite und verfassungsmässig letzte Amtszeit war eigentlich Ende 2016 zu Ende. Allerdings war die Wahl aus diversen Gründen immer wieder verschoben worden. Die Demokratische Republik Kongo geriet daraufhin in eine politischen Krise. Am Ende kam es zu einer Einigung mit der Opposition geführt.