Die Lage im Nahem Osten: Machtvakuum in Syrien

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Syrien,

In Nordsyrien rechnen die Kurden mit einem türkischen Angriff. Der Türkei wird vorgeworfen, dass sie das aktuelle Machtvakuum in Syrien ausnutzen will.

Machtvakuum in Syrien
Der Türkei wird Vorgeworfen das Machtvakuum in Syrien auszunutzen. - AP Photo/Leo Correa

Die Türkei und mit ihr verbündete Milizen bereiten nach kurdischen Angaben eine Offensive gegen die nordsyrische Grenzstadt Kobane vor. Die türkische Armee und ihre syrischen Verbündeten würden Verstärkung in die Region südlich der von Kurden gehaltenen Stadt entsenden, sagte der Sprecher der kurdisch angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Farhad al Schami, der Deutschen Presse-Agentur. Möglich sei ein Angriff von Süden und von Westen aus auf die Stadt. Rund um die Stadt kommt es schon seit längerem zu heftigen Gefechten.

Die SDF hätten Kontakt mit der US-geführten Koalition und der US-Regierung aufgenommen, um die türkische Offensive zu stoppen, sagte al Schami. Bereits am Dienstag hatte der Oberkommandierende der SDF, Maslum Abdi, für Nordsyrien eine Pufferzone vorgeschlagen. Sie seien bereit, in Kobane eine entmilitarisierte Zone einzurichten, in der Sicherheitskräfte unter US-Aufsicht und -Präsenz aufgestellt werden sollten. Eine entmilitarisierte Zone unter internationalem Schutz könnte als Sicherheitsgarantie für die Kurden dienen und der Türkei die Sorgen hinsichtlich der Kurden nehmen.

Kurden für die USA Verbündete und für die Türkei PKK-Ableger

Der Türkei wird vorgeworfen, das Machtvakuum nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien nutzen zu wollen, um die unter Verwaltung kurdischer Milizen stehenden Gebiete im Norden des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Kurden und die SDF werden von den USA unterstützt, für die die SDF ein wichtiger Partner im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien sind. Die Türkei sieht die Miliz hingegen als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK – und damit als Terrororganisation.

Syrische Übergangsregierung besetzt wichtige Posten neu

Die von Rebellen geführte Übergangsregierung in Syrien ernannte offiziellen Angaben zufolge einen Aussenminister und einen Verteidigungsminister. Asaad Hassan al-Schaibani übernehme das Aussenministerium, meldete die frühere Staatsagentur Sana auf Telegram. Neuer Verteidigungsminister wurde nach Angaben der Übergangsregierung der Agraringenieur Marhaf Abu Kasra, einer der bekanntesten Anführer der Rebellen, die den Machthaber Baschar al-Assad gestürzt hatten.

Al-Schaibani war seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien im Frühjahr 2011 in der Opposition aktiv. Syrien war während des Bürgerkriegs tief gespalten. Assad ging brutal gegen jegliche Oppositionskräfte vor und kontrollierte bis zu seinem Sturz etwa zwei Drittel des Landes. Im Nordwesten gründete die Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) 2017 eine Parallelverwaltung.

Schaibani hatte dort die Abteilung für politische Angelegenheiten aufgebaut. Er soll im humanitären Bereich tätig gewesen sein und für auswärtige Angelegenheiten. Er habe gute Verbindungen unter anderem zu den Vereinten Nationen aufgebaut, hiess es aus informierten Kreisen.

US-Militär greift Huthi-Stellungen im Jemen an

US-Streitkräfte bombardierten derweil im Jemen erneut Stellungen der Huthi-Miliz. Wie das US-Zentralkommando Centcom mitteilte, wurden Luftangriffe auf ein Raketenlager und eine Kommandozentrale der vom Iran unterstützten Miliz nahe der Hauptstadt Sanaa geflogen. Darüber hinaus seien mehrere Drohnen der Rebellen und ein Marschflugkörper über dem Roten Meer abgeschossen worden. Berichte über Opfer gab es zunächst nicht. Seit Beginn des Gaza-Kriegs zwischen Israel und der Hamas greifen die mit den Islamisten verbündeten Rebellen regelmässig mit Raketen und Drohnen Ziele in Israel und Schiffe im Roten Meer an. Erst am Samstag wurde Israel erneut Ziel eines Raketenangriffs aus dem Jemen. In der Hafenmetropole Tel Aviv ging ein Projektil nieder, es gab 16 Leichtverletzte. Die Huthi-Miliz reklamierte den Angriff für sich.

Nach dem missglückten Versuch, die von der Huthi-Miliz abgefeuerte Rakete abzufangen, startete die israelische Armee nach eigenen Angaben eine Untersuchung. Es war bereits der dritte Treffer von Geschossen der Huthis in Israel im Dezember.

Krankenhaus in Gaza: Können Patienten nicht mehr versorgen

Ein Krankenhaus im Norden des umkämpften Gazastreifens bat die internationale Gemeinschaft dringend um Versorgung mit Medikamenten und Lebensmitteln. Rund um das Kamal-Adwan-Krankenhaus im Ort Beit Lahia gehe der israelische Beschuss weiter und die Patienten könnten nicht mehr versorgt werden, teilte das von der islamistischen Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium mit. Auch gebe es kaum noch Lebensmittel und Trinkwasser. Nach palästinensischen Angaben forderte die israelische Armee am Abend die Evakuierung des Spitals. Die israelische Armee machte dazu trotz einer Anfrage keine Angaben.

Seit dem Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen in Israel am 7. Oktober 2023 mit 1.200 Toten und rund 250 Verschleppten kämpft die israelische Armee in dem Küstenstreifen. Bemühungen um eine Waffenruhe scheiterten immer wieder.

Papst Franziskus spricht von «Grausamkeit» in Gaza

Papst Franziskus erinnerte in einer Ansprache im Vatikan an die verheerenden Folgen des Gaza-Kriegs. Das Oberhaupt von weltweit etwa 1,4 Milliarden Katholiken beklagte, im Gazastreifen seien am Tag zuvor Kinder bombardiert worden. «Das ist Grausamkeit. Das ist kein Krieg. Ich will dies sagen, weil es das Herz berührt», sagte der Pontifex sichtlich bewegt. Israel bezeichnete die Worte des Papstes als «enttäuschend», da der Pontifex ausser Acht lasse, dass Israel einen Mehrfrontenkrieg führe, der ihm aufgezwungen worden sei.

Israels Aussenminister Gideon Saar hielt Franziskus vor, den Vorwurf der Grausamkeit an die falsche Adresse gerichtet zu haben. «Grausamkeit ist, wenn Terroristen sich hinter Kindern verstecken, während sie versuchen, israelische Kinder zu ermorden; Grausamkeit ist, wenn 100 Geiseln, darunter ein Baby und Kinder, 442 Tage lang von Terroristen festgehalten und misshandelt werden», erklärte Saar.

Kommentare

User #4656 (nicht angemeldet)

UNO und NATO ist nicht mehr so aktiv und vorbei.

User #3440 (nicht angemeldet)

Die SDF ist die PKK und die PKK vertritt nicht alle Kurden. Das wäre so, wenn eine Partei wie die SVP alle Schweizer vertritt. Man Stelle sich vor, auch Kurden haben unterschiedliche Meinungen, nichts als logisch!

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