Es wird eng für Mugabe

Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht muss sich Simbabwes Präsident Robert Mugabe einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Die Abgeordneten der Regierungspartei Zanu-PF wollten bereits an diesem Dienstag über die Einleitung des Verfahrens abstimmen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Lovemore Matuke am Montag. Bei ersten Beratungen am Montag sprachen sich 230 von 260 Abgeordneten der Partei für Mugabes Amtsenthebung aus, hiess es im staatlichen Fernsehen ZBC. Mugabe ist in Simbabwe seit 1980 an der Macht.

Mugabe (93) steht seit einem Militärputsch vom vergangenen Mittwoch unter Hausarrest. Er hat sich jedoch bislang geweigert, zurückzutreten. In dem Antrag zur Amtsenthebung wird ihm unter anderem chaotische Regierungsführung und die Übergabe von Amtsgeschäften an seine Frau Grace vorgeworfen. Zudem habe er mehrere Minister und Vizepräsidenten mit fragwürdigen Begründungen entlassen, erklärte Zanu-PF. Alles könne innerhalb von 48 Stunden über die Bühne gebracht werden, erklärte Parteifunktionär Paul Mangwana. Andere Experten warnten indes, das bislang noch nie angewendete Verfahren zur Amtsenthebung könnte deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen.

Zanu-PF hatte Mugabe am Sonntag als Vorsitzenden abgesetzt, ihn aus der Partei ausgeschlossen und seinen Rücktritt gefordert. Bis zu dem Militärputsch hatte Zanu-PF noch scheinbar eisern zu Mugabe gehalten. Zanu-PF soll nun vom unlängst von Mugabe geschassten Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa (75) geführt werden. Er geniesst offenbar auch die Unterstützung der Putschisten, die ihn als Anführer einer Übergangsregierung sehen wollen.