Hassan Ruhani: Atomabkommen nicht verhandelbar – Bereit zu Nahostgesprächen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani lehnt Änderungen an dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen ab. «Das Atomabkommen ist nicht neu verhandelbar, und die iranischen Verpflichtungen werden über diesen Deal nicht hinausgehen», sagte er nach iranischen Angaben in einem Telefongespräch mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron. Zugleich sagte er demnach, der Iran wäre zu separaten Gesprächen über die Lage in Nahost bereit, insbesondere über «die Stabilität und Sicherheit der Region, vor allem über den Kampf gegen den Terrorismus».

Der Élyséepalast teilte mit, Macron wolle das Atomabkommen bewahren, fordere aber gleichzeitig Gespräche über das iranische Raketenprogramm, über eine langfristige Kontrolle der Atom-Aktivitäten sowie über die wichtigsten Krisen der Region des Nahen und Mittleren Ostens. Macron hatte unlängst bei seinem USA-Besuch ein Gesamtkonzept für den Umgang mit dem Iran ins Gespräch gebracht und dabei eine «neue Vereinbarung» gefordert.

Ruhani nannte das Atomabkommen nicht nur konstruktiv für den Frieden in der Region, sondern auch eine Vertrauensbasis zwischen dem Westen und seinem Land. Das Gespräch Ruhanis mit Macron dauerte gut eine Stunde.

Der Iran hatte 2015 das Atomabkommen mit den fünf UN-Veto-Mächten – USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien – sowie Deutschland geschlossen, im Januar 2016 trat es in Kraft. Die Vereinbarung soll es dem Iran unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Dafür unterwarf sich das Land für mindestens zehn Jahre strengen Auflagen bei der Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug wurde die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.