Iran hält vorerst am Atomabkommen fest

Auch nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran hält Teheran an der Vereinbarung fest. Der Iran werde sich zunächst mit China, Russland und dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien beraten und dann über sein weiteres Vorgehen entscheiden, sagte Präsident Hassan Ruhani am Dienstagabend in einer Fernsehansprache. Er machte deutlich, dass der Iran die Urananreicherung wieder hochfahren könne, wenn es hart auf hart komme.

Mit der iranischen Atomorganisation sei bereits abgestimmt worden, dass die Urananreicherung im Notfall wieder unbegrenzt aufgenommen werde, sagte Ruhani. Aber zunächst werde das Land auf die Ergebnisse der Verhandlungen mit dem Quintett warten. In den nächsten Wochen würden iranische Diplomaten mit den fünf Verhandlungspartnern das Verfahren besprechen.

Ruhani hatte schon am Sonntag gesagt, dass die Reaktion des EU-Trios wichtiger sein werde als Trumps Entscheidung über das Abkommen. Es sei nicht das erste Mal, dass Trump sich gegenüber Teheran feindselig zeige und das Land und Volk öffentlich beleidige, sagte Ruhani. «Mir tut das amerikanische Volk leid», sagte er. «Wir sind jedoch auch irgendwie froh, dass dieser Störfaktor aus dem Deal ist.»

Der frühere US-Präsident Barack Obama, der massgeblich am Atomabkommen mit dem Iran beteiligt war, hat die Entscheidung seines Amtsnachfolgers Donald Trump zum Abschied aus dem Atomdeal mit dem Iran scharf kritisiert. «Ich glaube, dass die Entscheidung, das Atomabkommen zu riskieren, ohne dass es einen iranischen Verstoss gegen den Deal gibt, ein ernster Fehler ist», erklärte Obama in einer Stellungnahme.

«Ohne das Atomabkommen könnten die Vereinigten Staaten vor die negative Entscheidung gestellt werden, ob sie einen atomar aufgerüsteten Iran akzeptieren wollen oder einen weiteren Krieg im Nahen Osten.» Obama hat sich in den vergangenen 15 Monaten nur äusserst selten zu tagesaktuellen politischen Entscheidungsprozessen geäussert.