Libyen bereitet sich trotz internem Streit auf Wahlen vor

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Libyen,

Im Bürgerkriegsland Libyen soll in sechs Wochen gewählt werden. Ob und wann die Wahlen tatsächlich stattfinden, ist jedoch unklar.

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Demonstration in Tripolis im September. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • In Libyen ist für in sechs Wochen die Wahl geplant.
  • Ob und wann diese tatsächlich stattfinden, bleibt jedoch unklar.
  • Seit Monaten streiten die politischen Lager über den Ablauf der Wahl.

Sechs Wochen vor der geplanten Wahl in Libyen laufen im Bürgerkriegsland die Vorbereitungen. Kandidaten sind bereits aufgerufen, sich zu registrieren, wie die libysche Nachrichtenagentur Lana am Donnerstag meldete.

Libyens Wahlkommission hat zudem Hunderte Beobachter und Dutzende Journalisten für die Berichterstattung akkreditiert.

Politische Lager streiten seit Monaten über Wahl-Ablauf

Dabei ist weiterhin unklar, ob und wann die Wahlen tatsächlich stattfinden. Die Internationale Gemeinschaft will aber am Freitag noch einmal Druck auf einer Konferenz in Paris machen. Dies, um am eigentlichen Wahltermin am 24. Dezember festzuhalten.

Seit Monaten streiten die politischen Lager in Libyen über den Ablauf der Wahl. Und darüber, welche Regeln für die Kandidaten gelten sollen. Das Parlament in Ostlibyen will zudem zwar an einer Abstimmung über einen Präsidenten im Dezember festhalten, die Parlamentswahl aber verschieben. Aufgrund der Spannungen ist derzeit aber nicht einmal klar, ob die Wahlen überhaupt abgehalten werden.

Waffenruhe seit Oktober 2020

Libyen versank nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 im Chaos. Dies mit einem Bürgerkrieg, an dem unzählige Milizen beteiligt sind. Seit Oktober 2020 gilt eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen führen soll.

Neben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Vizepräsidentin Kamala Harris erwartet. Auch Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi kündigte seine Teilnahme bei der Konferenz an.

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