Merkel in Angola offen für Lieferung von Küstenwachbooten
Bei einem Treffen in Luanda hat der Präsident von Angola sein Wunsch auf deutsche Küstenwachboote erneut betont. Merkel zeigt sich offen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel war auf Staatsbesuch in Angola.
- Präsident Lourenço betonte seinen Wunsch nach Küstenwachbooten. Merkel zeigt sich offen.
«Wir stehen der Sache grundsätzlich nicht ablehnend gegenüber.» Das waren Merkels Worte nach einem Treffen mit dem angolanischen Präsidenten João Manuel Gonçalves Lourenço. Das Thema könnte zu neuem Ärger mit dem Koalitionspartner SPD sorgen. Die Spitze der Sozialdemokraten und auch der SPD-Fraktion im Bundestag stehen Rüstungslieferungen sehr kritisch gegenüber.
Lourenço hatte nach dem Treffen mit Merkel öffentlich den Wunsch nach einer Lieferung deutscher Küstenschutzboote wiederholt. Das nordafrikanische Land brauche sie zur Kontrolle der 1600 Kilometer langen Küstenlinie. Dort kämpft Angola unter anderem gegen Piraterie. Merkel sagte nun, was die Zusammenarbeit im militärischen Bereich angehe, liefen die Gespräche noch.
Das Thema habe jedoch in ihrem Gespräch keine wesentliche Rolle gespielt. Die Verhandlungen dauerten an. Allerdings weniger auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs, als auf jener der betroffenen Unternehmen, sagte die Kanzlerin.
Unterstützung gegen Korruption
Merkel sicherte Lourenço Unterstützung bei den Ermittlungen zu den Korruptionsvorwürfen gegen Isabel dos Santos zu. Sie ist die Tochter von Lourenços Amtsvorgänger, des Langzeitpräsidenten José Eduardo dos Santos. Isabel dos Santos gilt als reichste Frau Afrikas.
Lourenço stellte sich hinter Forderungen, weltweit alle Vermögenswerte und Beteiligungen von dos Santos einzufrieren. Er unterstütze entsprechende Forderungen, sagte der Präsident. Er betonte aber auch, dass es vor allem darum gehe, die Vermögenswerte wieder nach Angola zurückzuholen.
Mehr Zusammenarbeit zwischen Angola und Deutschland geplant
Vertreter von Deutschland und Angola unterzeichneten ein Luftverkehrsabkommen, das den Austausch zwischen beiden Ländern erleichtern soll. Mehr Zusammenarbeit soll es auch im Bildungsbereich geben. Angola sei ein rohstoffreiches Land, müsse seine Möglichkeiten aber breiter aufstellen, um der Jugend eine Zukunft zu bieten, sagte Merkel.
Merkel hatte Angola bereits im Juli 2011 als erste deutsche Regierungschefin besucht. Schon damals hatte der Wunsch der angolanischen Regierung nach einer Lieferung deutscher Küstenwachboote erheblichen politischen Wirbel in Berlin ausgelöst.
