Nach Aufstand gegen Nicolás Maduro sind Verurteilungen endgültig

Wegen eines mutmasslichen Putschversuchs gegen Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro im Jahr 2014 sind neun frühere Militärs endgültig zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof Venezuelas verhängte am Mittwoch Strafen zwischen fünf und acht Jahren und bestätigte damit die Schuldsprüche in erster Instanz, nachdem die Berufungskammer des Obersten Gerichtshofs sowie ein Kriegsgericht den von den Verurteilten eingelegten Widerspruch zurückgewiesen hatten.

Bei den Verurteilten handelt es sich nach Angaben des Gerichts um den General Oswaldo Hernández, den früheren Oberstleutnant José Delgado sowie sieben weitere Offiziere von Luftwaffe, Bodentruppen und Marine. Sie waren bereits im März und Mai 2014 festgenommen worden, weil sie unter dem Decknamen «Operation Jericho» einen Aufstand gegen die Regierung geplant haben sollen.

Die Opposition wirft dem Obersten Gerichtshof Venezuelas vor, ein Erfüllungsgehilfe von Präsident Nicolás Maduro zu sein. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Foro Penal gibt es in Venezuela 278 politische Gefangene, darunter 80 Militärs.

Laut Auszügen aus den Gerichtsakten, aus denen die Presse zitierte, sollen die mutmasslichen Verschwörer geplant haben, Nicolás Maduro und andere hochrangige Regierungsvertreter festzunehmen und eine Bürgerbewegung zum Sturz der sozialistischen Regierung zu mobilisieren. Maduro wirft seinen politischen Gegnern regelmässig vor, Umsturzversuche gegen ihn zu planen. Anfang Dezember hatte er die USA beschuldigt, mit Hilfe von Kolumbien und dem rechtsextremen neuen brasilianischen Staatschef Jair Bolsonaro seinen Sturz zu planen.

Nicolás Maduro, der die umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Mai gewonnen hatte, tritt am 10. Januar seine zweite Amtszeit an. Unter seiner Herrschaft leidet Venezuela unter der schwersten Wirtschaftskrise in der jüngeren Geschichte des Landes.