Nigeria gibt unter Schweizer Flagge fahrendes Schiff frei
Das Schiff San Padre Pio, das unter Schweizer Flagge fährt, war über drei Jahre in Nigeria festgesetzt. Nun wurde eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Schiff San Padre Pio war über drei Jahre in Nigeria festgesetzt.
- Das unter Schweizer Flagge fahrende Schiff soll damals lokales Küstenrecht verletzt haben.
- Nun wurde nach grossen Anstrengungen eine Vereinbarung zur Freigabe unterschrieben.
Nigeria gibt ein Schiff frei, das unter Schweizer Flagge fährt und über drei Jahre in Nigeria festgesetzt war. Eine entsprechende Vereinbarung wurde vom nigerianischen Justizminister und vom Schweizer Botschafter in Nigeria unterzeichnet. Das teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.
Ein entsprechendes Memorandum of Understanding über die sofortige Freigabe des Schiffes San Padre Pio sei am Donnerstag unterzeichnet worden. Dazu sei es nach «erheblichen diplomatischen Anstrengungen» des EDA gekommen. Und zwar in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD).
Nigeria muss das Schiff freigeben
Nigeria muss nun das Schiff freigeben. Und die beteiligten Unternehmen müssen die erforderlichen betrieblichen Massnahmen treffen, um die tatsächliche Abfahrt des Schiffes zu ermöglichen. Dies schrieb das EDA weiter.
Die Vereinbarung sei das Ergebnis zahlreicher Interventionen der Schweiz gegenüber Nigeria im Hinblick auf eine Freilassung des Schiffes. Nun könne das beim Internationalen Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg hängige Rechtsverfahren beendet werden. Dies, sobald das Schiff die ausschliessliche Wirtschaftszone Nigerias verlassen habe.
Die Schweiz müsse die im Juli 2019 vom Seegerichtshof geforderte Finanzgarantie von 14 Millionen Dollar nicht hinterlegen. Das sagte ein Sprecher des EDA gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Grund sei Nigerias Weigerung, Verhandlungen über einen Garantievertrag zu führen.
Das Schiff San Padre Pio war im Januar 2018 mit Besatzung und Fracht in der ausschliesslichen Wirtschaftszone Nigerias festgesetzt worden. Das Schiff und die betroffenen Besatzungsmitglieder sollen beim Transport von Öl vor den Küsten Nigerias lokales Recht verletzt haben. Das gemäss den nigerianischen Behörden.
Schiff war nicht in territorialen Gewässern
Die Schweiz war der Ansicht, dass sich das Schiff nicht in den territorialen Gewässern Nigerias befand. Und Nigeria deswegen nicht berechtigt war, das Schiff und die Besatzung in Gewahrsam zu nehmen. Sie war der Meinung, dass Nigeria mit der Festsetzung des Schiffes das Völkerrecht verletzt.
Die Schweiz strengte deshalb im Sommer 2019 beim Internationalen Seegerichtshof in Hamburg ein Rechtsverfahren an. Und forderte die Freigabe des Schiffes inklusive der Besatzung und der Fracht.
