Russische Wahlkommission bereitet Präsidentenwahl vor

Während der Wahltermin 18. März offiziell am Freitag vom Föderationsrat in Moskau beschlossen werden soll, gab Wahlleiterin Ella Pamfilowa am Mittwoch technische Details zum Ablauf bekannt. Präsident Wladimir Putin hatte vergangene Woche die lange erwartete Ankündigung gemacht, dass er sich für eine vierte Amtszeit bewirbt.

Pamfilowa warnte regionale Verwaltungen davor, die Wahlbeteiligung künstlich hochtreiben zu wollen. Es gehe darum, die Stimmabgabe für die Wähler so leicht wie möglich zu machen. «Aber man darf sie nicht treiben, nicht zwingen, nicht drängen oder mit Problemen am Arbeitsplatz drohen», sagte sie der Agentur Interfax zufolge. Sie werde solche Fälle direkt dem Präsidialamt melden.

Tatsächlich herrscht nach Medienberichten im Kreml die Befürchtung, dass angesichts der erwarteten Wiederwahl Putins viele Wähler gar nicht erst abstimmen werden. Traditionell wetteifern die russischen Regionen darum, wer eine hohe Beteiligung und ein gutes Resultat für den Präsidenten nach Moskau melden kann.

Der angepeilte Wahltag ist der vierte Jahrestag der Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim, die Putins Popularität in Russland noch einmal in die Höhe getrieben hat.