Scholz: Israels Kriegführung muss Völkerrecht entsprechen
Wegen der geplanten Militäroperation in Rafah fordert Olaf Scholz Israel auf, das Völkerrecht zu achten. An dem Ort befinden sich viele Flüchtlinge.
Das Wichtigste in Kürze
- Olaf Scholz fordert Israel auf, das Völkerrecht einzuhalten.
- Die Kriegsführung müsse den eigenen Ansprüchen und jenen des Völkerrechts entsprechen.
- Tel Aviv plant eine Operation in Rafah, wo sich rund eine Million Flüchtlinge aufhalten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Israel aufgefordert, bei seiner Militäroperation im Gazastreifen das Völkerrecht im Blick zu behalten. Auf eine Frage nach der vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu angeordneten Vorbereitung einer Militäroperation in der Stadt Rafah an der Grenze zu Ägypten sagte er am Freitag (Ortszeit) in Washington: «Die Art der Kriegführung muss den Ansprüchen, die Israel an sich selber hat, aber auch jenen des Völkerrechts entsprechen.»
Netanjahu hatte kurz zuvor der Armee den Befehl erteilt, die Offensive auf Rafah vorzubereiten. «Es ist unmöglich, das Kriegsziel der Eliminierung der Hamas zu erreichen, wenn vier Hamas-Bataillone in Rafah verbleiben.» Die Pläne, die die Militärführung der Regierung vorlegen soll, müssten auch die Evakuierung der Zivilisten in Rafah beinhalten, hiess es in der Mitteilung.
Eine Militäroffensive in Rafah, das ganz im Süden des Gazastreifens liegt und an Ägypten grenzt, gilt als hochproblematisch. In dem Ort, der vor dem Krieg rund 300'000 Einwohner hatte, sollen sich derzeit 1,3 Millionen Menschen aufhalten. Die meisten von ihnen flohen vor dem Krieg aus anderen Teilen des Gazastreifens dorthin, zum Teil auf Anordnung des israelischen Militärs.
