Sri Lankas Präsident Maithripala Sirisena löst Parlament auf
Inmitten einer Regierungskrise in Sri Lanka hat Staatspräsident Maithripala Sirisena das Parlaments aufgelöst und eine vorgezogene Neuwahl angesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- In Sri Lanka herrscht derzeit eine politische Krise.
- Präsident Maithripala Sirisena hat kurzerhand das Parlament aufgelöst.
- Gleichzeitig kündigte er eine vorgezogene Neuwahl an.
In dem seit Wochen andauernden Machtkampf in Sri Lanka hat Präsident Maithripala Sirisena heute Freitag das Parlament aufgelöst. Wie ein Minister, der nicht namentlich genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur AFP sagte, reagierte der Staatschef damit auf die Ankündigung seiner Partei, dass es im Parlament keine Mehrheit für den von Sirisena ernannten Regierungschef gebe.
Mit der um Mitternacht greifenden Auflösung des Parlaments werden in dem südasiatischen Inselstaat Neuwahlen nötig. Der Minister sagte AFP, die Wahlen würden voraussichtlich Anfang Januar abgehalten – fast zwei Jahre vor dem eigentlichen Wahltermin. Die Partei United People's Freedom Alliance (UPFA) hatte zuvor erklärt, ihr fehlten acht Stimmen für eine Mehrheit im 225 Sitze zählenden Parlament.
Sri Lanka steckt in einer politischen Krise, seit Präsident Sirisena am 26. Oktober den amtierenden Regierungschef Ranil Wickremesinghe absetzte und stattdessen Ex-Präsident Mahinda Rajapakse ernannte. Anhänger beider Seiten gehen seitdem immer wieder zu Protesten auf die Strasse. Wickremesinghe warnte bereits vor einer blutigen Eskalation der Krise.