Terre des Hommes fordert Stopp der Waffenausfuhr nach Brasilien
Gemäss Terre des Hommes Schweiz nahm die Polizeigewalt in Brasilien drastisch zu. Die Organisation fordert deshalb einen sofortigen Waffenausfuhrstopp ins Land.
Das Wichtigste in Kürze
- Terre des Hommes Schweiz fordert einen sofortigen Waffenausfuhrstopp nach Brasilien.
- Die Zahl der Todesopfer bei Waffengewalt durch Sicherheitskräfte nehme stark zu.
- Ausserdem stamme das Kriegsmaterial hauptsächlich aus Deutschland oder der Schweiz.
Terre des Hommes Schweiz fordert mit der Schwesterorganisation in Deutschland einen sofortigen Stopp der Kriegsmaterialausfuhr nach Brasilien. Das brasilianische Institut Sou da Paz schliesst sich dazu.
Die Polizeigewalt in Brasilien habe dramatische Ausmasse angenommen, teilte Terre des Hommes Schweiz am Dienstag mit.
Das belege eine unabhängige Studie der Organisation. Die Studie enthält Handlungsempfehlungen für Politik und Wirtschaft.
Kriegsmaterial stammt häufig aus deutscher oder schweizerischer Produktion
Das Kriegsmaterial, das bei Polizei- und Militär-Aktionen in Brasilien eingesetzt würde, stammte oft aus deutscher oder schweizerischer Produktion. Dabei komme es häufig zu schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte.
Viele der Opfer seien Kinder und Jugendliche aus Favelas und städtischen Armenvierteln. Die meisten seien männlich, schwarz und arm. So wird Andrea Zellhuber, Expertin für Gewaltprävention von Terre des Hommes Schweiz, in der Mitteilung zitiert.
Die Zahl der Todesopfer bei Waffengewalt durch Sicherheitskräfte in Brasilien habe seit 2013 kontinuierlich zugenommen. Ein Viertel der 2019 getöteten Menschen sei jünger als 19 Jahre gewesen. Jeden Tag kämen in Brasilien vier Kinder und Jugendliche durch die Polizei um.
Schweizer Rüstungsfirmen haben 2020 laut Terre des Hommes Kriegsmaterial im Wert von über 30 Millionen Franken nach Brasilien geliefert. Damit rangiere das grösste südamerikanische Land auf Platz 8 der Empfängerländer von Schweizer Waffenexporten.
Brasilien könne staatliche Waffenbestände nicht kontrollieren
Die Studie belege, dass Brasilien nicht willens oder in der Lage sei, seine staatlichen Waffenbestände zu kontrollieren. Es komme zu Veruntreuungen. Und eine grosse Zahl von Waffen und Munition verschwinde aus den offiziellen Beständen.
Brasilien habe zum Beispiel Kriegsmaterial für den Einsatz im Rahmen einer Uno-Friedensmission in Haiti angeschafft. Doch am Ende seien die Panzerfahrzeuge bei hochproblematischen Militäroperationen in brasilianischen Armenvierteln zum Einsatz gekommen, so Zellhuber.
Die Kontrollen funktionierten nicht, wie das Beispiel zeige. Daher müsse die Schweiz dringend präventiv handeln. Terre des Hommes ist Mitglied der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer, die die Korrektur-Initiative lanciert hat.
Das Geschäft wird voraussichtlich am 3. Juni vom Ständerat behandelt.
