Tesla-Fabrik bei Berlin: Kaufvertrag beurkundet
Im November hat Tesla-Chef Musk die Pläne für eine Fabrik in Brandenburg angekündigt. Nun ist der Kaufvertrag für das Grundstück in trockenen Tüchern. Doch bis die Fabrik steht, warten noch weitere Hürden.
Das Wichtigste in Kürze
- Zweieinhalb Monate nach der Ankündigung des US-Elektroautobauers Tesla zum Bau einer Fabrik bei Berlin ist der Weg für die Übertragung des Grundstücks frei.
Der Kaufvertrag zwischen Tesla und dem Land Brandenburg sei notariell beurkundet, teilte die Staatskanzlei am Mittwoch in Potsdam nach der Sitzung einer Arbeitsgruppe (Task force) mit. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprach von einem bedeutenden Schritt für das Gelingen des Industrieprojekts. «Vor allen Beteiligten steht jedoch noch ein grosses Stück Arbeit», betonte er. Tesla will in der Gemeinde Grünheide (Kreis Oder-Spree) an der Autobahn 10 von Juli 2021 an bis zu 500 000 Elektroautos im Jahr bauen.
Der Besitz mit Eintragung in das Grundbuch geht erst endgültig auf Tesla über, wenn der Kaufpreis gezahlt ist. Der Landesbetrieb Forst von Brandenburg hatte den Wert der Fläche von rund 300 Hektar auf knapp 41 Millionen Euro bemessen. Derzeit ist ein zweites, unabhängiges Gutachten in Arbeit. Wenn es vom ersten Wert abweicht, soll der Kaufpreis noch geändert werden. Der Haushaltsausschuss des Landtags hatte den Verkauf am 9. Januar gebilligt, zehn Tage später stimmte der Tesla-Vorstand zu. Das Gelände wird auf Kampfmittel untersucht, sieben US-Fliegerbomben wurden bereits gefunden und gesprengt. Die Landesregierung schliesst den Fund weiterer Blindgänger nicht aus.
Für die geplante Fabrik muss Wald auf dem Gelände gerodet werden. Tesla hatte zugesagt, die dreifache Fläche wieder aufzuforsten. Der US-Elektroautobauer erhielt nun Angebote für die Aufforstung. Landesweit seien 49 Projektflächen mit insgesamt 143 Hektar übermittelt worden, sagte die Geschäftsführerin der zuständigen Flächenagentur Brandenburg, Anne Schöps, auf Anfrage. Die Erstaufforstung sei genehmigt worden. Nun müsse das Unternehmen beim Landesforstbetrieb die Rodung der Flächen für das Werk beantragen. «Die Genehmigung wird relativ zeitnah erteilt», sagte Schöps. Für die Aufforstung auf den ausgewiesenen Flächen sorge die Flächenagentur. Sie ist ein Dienstleister im Naturschutz.
Bei Bürgern in Grünheide und Umgebung gibt es Bedenken wegen der Rodung von Wald und wegen des Trinkwassers, das Tesla mit der Fabrik benötigt. Tesla-Chef Musk hatte am Wochenende bei Twitter erklärt, die Fabrik werde unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit und der Umwelt entwickelt. Das Genehmigungsverfahren läuft derzeit.
