Türkei will Ausnahmezustand verlängern

DPA
DPA

Türkei,

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll zum sechsten Mal seit dem Putschversuch vom Juli 2016 verlängert werden.

Das Parlament muss zur geplanten Verlängerung von Präsident Recep Tayyip Erdogan noch zustimmen.
Das Parlament muss zur geplanten Verlängerung von Präsident Recep Tayyip Erdogan noch zustimmen. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Türkei will den Ausnahmezustand im Land zum sechsten Mal verlängern.
  • Das Parlament muss zur geplanten Verlängerung von Präsident Recep Tayyip Erdogan noch zustimmen.

Das Kabinett habe am Montag eine erneute Verlängerung empfohlen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Bekir Bozdag in der Hauptstadt Ankara. Das Parlament muss noch zustimmen. Dort hat die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine Mehrheit.

Während eines Ausnahmezustandes sind die Grundrechte eingeschränkt. Erdogan hatte den Notstand nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 ausgerufen und kann seitdem weitestgehend per Dekret regieren. Die Notstandsdekrete sind nicht vor dem Verfassungsgericht anfechtbar.

Über die Dauer der Verlängerung gab es zunächst keine Angaben. Sie betrug bislang stets drei Monate. Ohne Verlängerung würde der Ausnahmezustand am 19. Januar auslaufen.

Die türkische Führung macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Sie geht seitdem gegen mutmassliche Anhänger, aber auch gegen Oppositionelle vor. Zehntausende Menschen sitzen wegen angeblicher Gülen-Verbindungen in Untersuchungshaft. Mehr als 150 000 Menschen wurden vom Dienst suspendiert oder entlassen.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Konflikte im Land
2700 Staatsangestellte weg
20250404_Paid Oben-Links (13)
Besserer Sex

MEHR IN NEWS

Rega St. Gallen
Eschenbach SG
Säntis wetter
Achtung Busse
Auffahrkollision in Ennetbühl.
Ennetbühl SG
Gericht
1 Interaktionen
In Bern

MEHR AUS TüRKEI

Proteste
2 Interaktionen
Festnahmen
José Mourinho Fenerbahce Galatasaray
4 Interaktionen
Nach Attacke
a
4 Interaktionen
Griff ins Gesicht
proteste in der türkei
1 Interaktionen
Politische Krise