Ukrainisches Parlament entlässt Regierungschef Gontscharuk
Der ukrainische Regierungschef Alexej Gontscharuk wird vom Parlament entlassen. Es war bereits das zweite Rücktrittsgesuch.
Das Wichtigste in Kürze
- Der ukrainische Regierungschef Gontscharuk wird vom Parlament entlassen.
- Es war bereits das zweite Rücktrittsgesuch.
Das ukrainische Parlament hat Regierungschef Alexej Gontscharuk nach knapp einem halben Jahr im Amt mit einer überdeutlichen Mehrheit entlassen. Für die Annahme seines Rücktritts stimmten 353 Abgeordnete. Notwendig wären nur 226 Stimmen gewesen.
Gontscharuk reicht Entlassung selbst ein
In der Sondersitzung hatte sich Präsident Wolodymyr Selenskyj für die Entlassung ausgesprochen. Gontscharuk hatte nach öffentlichem Druck die Entlassung am Dienstag selbst eingereicht.
«Es war eine Regierung der neuen Gesichter, doch neue Gesichter reichen nicht. Wir brauchen neue Köpfe und neue Herzen», sagte Selenskyj. Die Entlassung zieht den Rücktritt der gesamten Regierung nach sich. Es ist die erste Regierungsumbildung seit der Amtsübernahme des prowestlichen Präsidenten im vergangenen Jahr.
Jüngster Ministerpräsident
Gontscharuk war mit 35 Jahren der bisher jüngste Ministerpräsident der Ex-Sowjetrepublik. Ihm wurde jedoch eine ineffektive Regierungsarbeit angelastet. Zwar wuchs die Wirtschaft des Landes um etwa drei Prozent, doch schrumpfte die Industrieproduktion bereits mehrere Monate in Folge.
Es war bereits das zweite Rücktrittsgesuch Gontscharuks. Im Januar hatte Selenskyj ihm eine zweite Chance gegeben. Als designierter Nachfolger Gontscharuks gilt der bisherige Vizeregierungschef Denis Schmygal (44).
Als neuer Aussenminister ist nach Angaben der Regierungspartei Dmitri Kuleba im Gespräch. Er ist bisher Vizeregierungschef und zuständig für europäische Integration.