UN-Bericht: 600.000 Rohingya in Myanmar leben in akuter «Völkermord-Gefahr»

Dies ist das Ergebnis von UN-Ermittlern, die ihren Bericht am Dienstag beim Menschenrechtsrat in Genf vorlegen sollen. Ihnen zufolge ist die Lage der Rohingya in Myanmar «unsicher und unhaltbar». Eine Rückführung der rund 740.000 nach Bangladesch geflohenen Rohingya nach Myanmar bleibe «unmöglich».

Myanmars Armeesprecher Zaw Min Tun kritisierte die Ergebnisse des UN-Reports als «einseitig». «Anstatt voreingenommene Anschuldigungen zu erheben, sollten sie richtig recherchieren, um die Realität zu sehen», sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Die vom UN-Menschenrechtsrat im vergangenen Jahr eingesetzte Erkundungsmission in Myanmar stufte die Militäroperationen gegen die Rohingya im Jahr 2017 als «Völkermord» ein und forderte die strafrechtliche Verfolgung von mehr als hundert Menschen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen. Demnach sollten führende Generäle Myanmars angeklagt werden, auch Armeechef Min Aung Hlaing. Die Rohingya in Myanmar lebten weiter unter «unmenschlichen» Bedingungen, heisst es nun in dem Bericht der UN-Ermittler, die nicht vor Ort recherchieren durften.

Im Bericht bekräftigten die Ermittler ihre Forderung an den UN-Sicherheitsrat, die Vertreibung der hunderttausenden Rohingya aus Myanmar in einem Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufzurollen oder ein Tribunal einzurichten, wie für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda.

Die Rohingya gelten als eine der am meisten verfolgten Minderheiten der Welt. Weite Teile der buddhistischen Mehrheit in Myanmar betrachten sie als illegale Einwanderer aus Bangladesch, obwohl die Rohingya schon seit Generationen in Myanmar leben. Sie wurden in Myanmar jahrzehntelang unterdrückt und verfolgt. Die Lage eskalierte im August 2017, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt, die hunderttausende Rohingya über die Grenze nach Bangladesch trieb. Dort leben sie in Flüchtlingslagern unter katastrophalen Bedingungen.