Venezuela kündigt Datum für Regionalwahlen an
In Venezuela herrscht ein Machtkampf, der das Land politisch spaltet. Nun ist klar, dass am 21. November 2021 die Regionalwahlen stattfinden werden.
Das Wichtigste in Kürze
- In Venezuela wurden die Regionalwahlen auf den 21. November festgelegt.
- Im Rahmen davon könnten sich Opposition und Regierung wieder etwas annähern.
Im durch Regierung und Opposition tief gespaltenen Venezuela gibt es Anzeichen für eine Annäherung. Derweil hat der Wahlrat das Datum für die Regionalwahlen festgelegt.
Sie sollen am 21. November stattfinden, wie der Präsident des Wahlrats, Pedro Calzadilla, im venezolanischen Fernsehsender «Telesur» am Donnerstagabend (Ortszeit) sagte. Bei der «Megawahl» in dem südamerikanischen Krisenstaat werden Dutzende Gouverneure und Bürgermeister gewählt.
Annäherung um freie Wahlen zu ermöglichen
Der Oppositionsführer Juan Guaidó hatte sich diese Woche offen für Gespräche mit der autoritären Regierung von Präsident Nicolás Maduro gezeigt. Es gehe unter anderem darum, freie Wahlen zu ermöglichen.
Im Gegenzug könnte der Regierung angeboten werden, Schritt für Schritt die Sanktionen zurückzunehmen, schlug Guaidó vor. Maduro gab sich, etwa unter Vermittlung der EU oder Norwegens, zu Verhandlungen bereit.
Maduro agiert im Machtkampf aus starker Position
Das ölreiche Venezuela steckt in einer tiefen Krise. Seit Anfang 2019 tobt ein Machtkampf, in dem der selbst ernannte Übergangspräsident Guiadó versucht, Maduro aus dem Amt zu drängen. Guaidó wurde von zahlreichen Ländern als legitimer Staatschef anerkannt.
Allerdings gelang es ihm bislang nicht, sich gegen Maduro durchzusetzen. Ende 2020 verlor die Opposition zudem ihre Mehrheit im Parlament. Aus seiner starken Position heraus hatte sich Maduro zuletzt versöhnlicher gezeigt.
