Wahl in Ruanda – Kagame strebt Wiederwahl an
Über neun Millionen Wähler in Ruanda haben über einen neuen Präsidenten und Parlament abgestimmt.
Mehr als neun Millionen Wähler – darunter zwei Millionen Erstwähler – haben in Ruanda über einen neuen Präsidenten sowie über die Besetzung des Parlaments abgestimmt. Das offizielle Wahlergebnis wird am 27. Juli erwartet. Vorläufige Ergebnisse könnten bereits Mitte der Woche bekannt werden.
Vor vielen Wahllokalen hatten sich am Montag lange Schlangen gebildet. Mit Überraschungen wird nicht gerechnet: Als wahrscheinlicher Wahlsieger gilt Amtsinhaber Paul Kagame, der sich für eine vierte Amtszeit bewirbt.
Zwar hatte Kagame zwei Gegenkandidaten, den Vorsitzenden der Grünen Partei, Frank Habineza, sowie den unabhängigen Kandidaten Philippe Mpayimana. Bei den vorangegangenen Wahlen hatte Kagame jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen erhalten.
Kritik an Verfolgung Oppositioneller
Zwei Oppositionspolitikerinnen wurden gar nicht erst als Kandidatinnen zugelassen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Verfolgung Oppositioneller in dem ostafrikanischen Land mit gut 14 Millionen Einwohnern.
Auch Kagames Partei, die Ruandische Patriotische Front (RPF), dürfte als stärkste Partei aus der bevorstehenden Parlamentswahl hervorgehen. Um die 80 Mandate im Parlament bewarben sich 670 Kandidaten. Eine Besonderheit Ruandas ist, dass weibliche Abgeordnete im Parlament den Bestimmungen zufolge eine Mehrheit stellen.
Kagame ist seit 2000 Präsident des Landes, tatsächlich aber schon seit 1994 der starke Mann Ruandas. Damals war er als Führer der RPF aus dem ugandischen Exil in Ruanda einmarschiert und hatte den Völkermord der Hutu-Milizen an den Tutsi beendet. Danach war er zunächst Verteidigungsminister und Vizepräsident.
