Wikileaks: Julian Assange könnte juristischen Kampf bald verlieren
Das Wichtigste in Kürze
- Assange könnte seinen juristischen Kampf gegen die Auslieferung in die USA verlieren.
- Die britische Regierung hatte die Auslieferung nach Washington genehmigt.
- Der 51-Jährige warte immer noch auf die Entscheidung über einen Berufungsantrag.
- Mitstreitende sehen die Gefahr einer Niederlage vor Gericht.
Wikileaks-Gründer Julian Assange könnte nach Einschätzung seiner Mitstreiter den juristischen Kampf gegen seine Auslieferung in die USA schon bald verlieren. Das sagte Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson der Deutschen Presse-Agentur in London am Montag. Der 51-jährige gebürtige Australier wartet demnach noch immer auf die Entscheidung über einen Berufungsantrag.
Den hatten seine Anwälte im vergangenen Sommer beim Londoner High Court eingereicht. Die britische Regierung genehmigte zuvor die von Washington beantragte Auslieferung. Dagegen will Julian Assange Berufung einlegen.
Unterstützen Sie Julian Assanges Antrag auf Berufung?
Sollte eine Berufung nicht zugelassen werden, wäre das nach den Worten von Hrafnsson «skandalös». Im Fall Assange sei aber «alles möglich», so der Wikileaks-Chef. Zwar gebe es auch dann noch weitere juristische Möglichkeiten wie den Antrag auf eine Revision. Oder eine Berufung vor dem Supreme Court sowie die Anrufung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).
Doch all das könne «innerhalb von Wochen» ausgeschöpft sein. Zudem sei nicht sicher, ob die Regierung einer Entscheidung der Richter in Strassburg Folge leisten werde.
Das juristische Tauziehen um Julian Assange dauert schon seit Jahren an. Die US-Justiz will ihm wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.
Assange wird vorgeworfen geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen zu haben. Darüber hinaus gefährdete die Veröffentlichung das Leben von US-Informanten. Unterstützer sehen in Assange einen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte.
Julian Assange sitzt seit seiner Festnahme im April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Zuvor hatte er sich mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen. Ein Ende der Strafverfolgung Assanges fordert inzwischen auch die australische Regierung.