Coronavirus: China lockert Massnahmen nicht wegen Protesten
Nach heftigen Protesten hat China seine strikte Politik zum Coronavirus gelockert. Es wäre jedoch falsch, einen Zusammenhang zu sehen, so ein Experte.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Mittwoch hat China Lockerungen der strikten Zero-Covid-Politik bekanntgegeben.
- Zuvor kam es landesweit zu heftigen Protesten gegen Ausgangsbeschränkungen und Quarantäne.
- Laut einem Experten waren diese aber nicht der Hauptgrund der Kursänderung.
Wegen der Pandemie hat China in den vergangenen Jahren mit der Zero-Covid-Politik zu besonders strengen Massnahmen gegriffen: Willkürliche Lockdowns, strenge regelmässiges PCR-Tests und die gefürchteten Corona-Camps.
Nun hat der chinesische Staatsrat aber am Mittwoch einen Zehn-Punkte-Plan mit Lockerungen bekannt gegeben. Zudem gelten gewisse Massnahmen zum Coronavirus in einigen Städten bereits nicht mehr. In Peking ist etwa kein negativer PCR-Test mehr nötig, um den öffentlichen Verkehr zu nutzen.
«Der Umfang der beschlossenen Massnahmen und auch der Zeitpunkt überrascht», erklärt China-Experte Ralph Weber gegenüber Nau.ch. Es scheine naheliegend, diese als eine Reaktion auf die grossflächigen Proteste sehen zu wollen. «Das wäre meiner Ansicht nach aber voreilig», betont Weber.
Protestwelle wegen Massnahmen zu Coronavirus
Ein Wohnblock-Brand in Urumqui hatte in China zur heftigsten Protestwelle seit Jahrzehnten geführt. Der Protest richtete sich gegen Ausgangsbeschränkungen, Zwangsquarantäne, die fast tägliche Testpflicht und andere harte Null-Covid-Massnahmen. Der Unmut in der Bevölkerung ist nach zwei Jahren Coronavirus und strikten Massnahmen gross.
«Die Proteste waren zwar bemerkenswert, aber weit weg von einer direkten Gefahr für das Regime», erklärt Weber. Vielmehr habe die Zero-Covid-Politik angesichts der weiter steigenden Fallzahlen ganz offensichtlich nicht mehr funktioniert.
Zudem habe sie «einen sehr grossen wirtschaftlichen Schaden nach sich gezogen und das Land auch international isoliert», so Weber. Die neuen Lockerungen der Regierung hätten daher wohl eher wirtschaftliche Gründe.
«Das Volk trägt die Kosten»
Für die Menschen im bevölkerungsstärksten Land der Welt werden die Massnahmen aber noch länger Konsequenzen haben. «So einfach kann man aus der Zero-Covid-Politik nicht aussteigen», erklärt Weber. Auch bei den Lockerungen würde wohl das chinesische Volk weiterhin die Kosten dafür tragen müssen.
Staatschef Xi Jinping hingegen dürfte den plötzlichen Umschwung ohne grössere Konsequenzen überstehen. Weber erklärt: «Ein Gesichtsverlust ist zwar denkbar, aber Xi Jinping sitzt zurzeit fest im Sattel.»
