Nancy Pelosi: War ihr Taiwan-Besuch ein Fehler?

Die chinesische Regierung empfindet den Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi als «Provokation». Ein China-Experte sagt hingegen: «Das ist ihr Aufgabenbereich!»

Nancy Pelosi Taiwan — Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi (l.) hält im Präsidentenpalast in Taipeh, Taiwan, am 03. August 2022 eine Rede, während die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen zusieht. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Am Mittwoch besuchte die Sprecherin des Repräsentantenhauses Taiwan.
Damit ist sie die ranghöchste US-Vertreterin auf taiwanesischem Boden seit 25 Jahren.
Ein solcher Besuch liegt laut einem Experten in ihrem Aufgabenbereich.

Bereits im Vornherein hatte China Nancy Pelosi (82) gewarnt, Taiwan zu besuchen. Dennoch zog die Sprecherin des Repräsentantenhauses ihren Plan durch: Am Mittwoch betrat sie – als ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren – taiwanesischen Boden.

Die chinesische Regierung hat dies als «Provokation» verstanden. Im Anschluss an ihren Besuch hat China in den Gewässern um Taiwan schwere Geschütze aufgefahren. Dabei haben die chinesischen Streitkräfte sogar schon zwei Raketen abgefeuert.

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Doch kann man deswegen Pelosis Taiwan-Besuch als Fehler bezeichnen?

«Der Besuch wurde vor allem von der chinesischen Seite als ‹Provokation› beschrieben. Für Pelosi stellt sich die Lage anders dar», sagt China-Experte Ralph Weber auf Anfrage von Nau.ch. «Sie war ja als Sprecherin des Repräsentantenhauses dort, nicht als Vertreterin der Biden-Administration.»

Nancy Pelosi Taiwan-Besuch — Ein Demonstrant tritt in Hongkong in der Nähe des US-Generalkonsulats auf ein nachgestelltes Foto von Nancy Pelosi. Ihr Taiwan-Besuch hat bei China-Befürwortern solche und ähnliche Reaktionen hervorgerufen.

Nancy Pelosi Taiwan-Besuch Biden — John Kirby, Koordinator der Nationalen Sicherheitskommission, hat erklärt, dass der Taiwan-Besuch durchaus in Pelosis Aufgabenbereich liegt.

Nancy Pelosi Taiwan China — Ein Zerstörer der chinesischen Marine. China hat mit einer grossen Militärübung auf Pelosis Taiwan-Besuch reagiert und Raketen abgefeuert.

«Liegt in Nancy Pelosis Aufgabenbereich»

Rund um die Welt werde der Besuch natürlich auf verschiedenste Art und Weise taxiert. Ein solcher Besuch sei letztlich eine politische Entscheidung, für die es immer Gründe abzuwägen gelte.

Halten Sie Nancy Pelosis Besuch in Taiwan für einen Fehler?

Festgehalten werden muss: «Ein solcher Besuch liegt durchaus im Aufgabenbereich von Nancy Pelosi.» Das habe im Vorfeld auch schon John Kirby, der Vertreter der Nationalen Sicherheitskommission der USA, bestätigt.

«In einem politischen System mit Gewaltenteilung soll und kann die Sprecherin des Repräsentantenhauses solche politischen Entscheidungen auch selbst treffen. Ungeachtet davon, ob das dem Präsidenten und seiner Administration oder anderen Akteuren gefällt.»