Spannungen mit China: Französische Politiker besuchen Taiwan

Inmitten der Spannungen um Taiwan ist eine Delegation des französischen Parlaments zu einem Besuch in Taipeh eingetroffen. Es ist die erste Visite einer Gruppe von Parlamentariern eines grösseren EU-Mitglieds in der demokratischen Inselrepublik seit Ausbruch der jüngsten Krise. Angeführt wird die parteiübergreifende Delegation vom Vizepräsidenten des französischen Senatsausschusses für Europa-Angelegenheiten, Cyril Pellevat.

Der jahrzehntealte Konflikt mit der kommunistischen Führung in Peking hatte sich verschärft, als die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August Taiwan besuchte.

Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Peking lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab, weil es die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Dagegen versteht sich Taiwan als unabhängiger Staat.

Als Reaktion auf die Visite von Pelosi hatte China grossangelegte Manöver aufgenommen und hält den militärischen Druck seither durch verstärkte Einsätze von Kriegsschiffen und Militärflugzeugen in der Meerenge der Taiwanstrasse aufrecht. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen beklagte am Dienstag, dass die Lage angespannt bleibe und die Bedrohung durch das chinesische Militär anhalte – unter anderem durch das Eindringen von Militärmaschinen in Taiwans Luftüberwachungszone.

Besuche französischer Politiker in Taiwan sind eigentlich nicht ungewöhnlich. In den vergangenen zwölf Monaten waren drei andere Parlamentsgruppen in Taipeh. Doch wird der Visite vor dem Hintergrund der neuen Spannungen besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Auch deutsche Parlamentarier wollen in diesem Herbst nach Taiwan reisen.