Im Januar steht in Taiwan eine wichtige Wahl an. Im Vorfeld provoziert Chinas Präsident mit Aussagen über die Unabhängigkeit des Inselstaats.
China
Xi und Orban vereinbaren in Budapest «strategische Partnerschaft». - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • China sieht Taiwan als rechtmässigen Teil des eigenen Landes.
  • Das hat Präsident Xi Jinping nun nochmals bekräftigt.
  • Brisant: In wenigen Wochen ist in Taiwan Wahltag – das Resultat ist für Peking wichtig.
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Das Verhältnis zwischen Taiwan und China bleibt angespannt. In einer Rede giesst Pekings Präsident Xi Jinping nun erneut Öl ins Feuer. Ausgerechnet kurz vor einer wichtigen Wahl im Januar.

Xi äusserte sich am Dienstag im Rahmen des 130. Jubiläums der Geburt von Mao Zedong – dem Staatsgründer Chinas – auch zur Taiwan-Frage.

Taiwan
In Taiwan finden zu Beginn des nächsten Jahres Wahlen statt.
Taiwan
Lai Ching-te (Mitte) liegt in Umfragen vorne. Er steht den Chinesen eher kritisch gegenüber.
China Taiwan
Das Verhältnis zwischen Taiwan und China ist angespannt – das Wahlresultat könnte entscheidend sein.
Xi Jinping
Xi Jinping hat nun in einer Rede nochmals betont, dass die Wiedervereinigung der beiden Länder nicht zu verhindern ist.
Mao Zedong
Das sagte der Präsident am 130. Geburtstag des verstorbenen China-Gründers Mao Zedong.

Er sagte: «Die Realisierung der vollständigen Wiedervereinigung mit dem Mutterland ist der unvermeidliche Lauf der Entwicklung.» Die Vereinigung Taiwans mit China sei «rechtmässig» und das, «was die Leute wollen».

Die Beziehungen zwischen Taiwan und China müssen gefördert werden, so Xi. Und weiter: «Wir müssen entschlossen verhindern, dass jemand Taiwan in irgendeiner Weise von China trennt.»

China-kritischer Kandidat führt bei Umfragen in Taiwan

Grundsätzlich sind solche Äusserungen von Xi Jinping nicht überraschend, allerdings kommen sie zu einem heiklen Zeitpunkt.

Denn am 13. Januar sollen in Taiwan Präsidentschaftswahlen stattfinden. Dabei treten Kandidaten mit unterschiedlichen Meinungen zum Verhältnis mit China an. Die Wahl gilt entsprechend als wegweisend für die Regierung in Peking.

Sollte sich Taiwan China anschliessen?

Aktuell führt in Umfragen Lai Ching-te von der Demokratischen Fortschrittspartei. Er soll die Nachfolge von Parteikollegin Tsai Ing-wen antreten.

China zeigt mehr oder weniger offen seine Abneigung gegenüber Lai. Die beiden eher China-freundlicheren Kandidaten liegen derzeit hinten.

Für die kommunistische Regierung in Peking ist klar, dass Taiwan eigentlich zu China gehören sollte. Das sorgt immer wieder für Spannungen – insbesondere zwischen China und den USA. Peking führte zuletzt mehrfach militärische Übungen in der Nähe Taiwans durch.

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