Abschied in Krisenzeiten: Scholz reist zu EU-Gipfel
Für Kanzler Scholz hat nach der verlorenen Bundestagswahl die Zeit des Abschieds begonnen. Der heutige EU-Gipfel in Brüssel dürfte sein letzter dieser Art sein. In Erinnerung bleibt ein Kaffee-Trick.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird heute zu seinem voraussichtlich letzten regulären EU-Gipfel in Brüssel erwartet. Bei dem Frühjahrstreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten soll es unter anderem um Aufrüstungspläne und die weitere Unterstützung der Ukraine gehen. Weitere Themen sind geplante Massnahmen zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sowie die erneute Eskalation der Gewalt im Nahen Osten.
Weitreichende Beschlüsse werden nicht erwartet. Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas hofft allerdings, dass der Ukraine zumindest die Beschaffung von zwei Millionen Schuss Artilleriemunition für den Abwehrkampf gegen die andauernde russische Invasion in Aussicht gestellt werden kann.
Ungarns Unterstützung für Trump belastet EU
Überschattet wird der Gipfel bereits vor dem Beginn von der Ankündigung Ungarns, keinerlei neue EU-Entscheidungen zugunsten der Ukraine zu akzeptieren. Wie schon beim Sondergipfel am 6. März wird es deswegen höchstens einen Text zum Thema geben, den nur 26 Staats- und Regierungschefs unterstützen.
Die ungarische Regierung begründet ihre Haltung damit, dass sie den Kurs des neuen US-Präsidenten Donald Trump unterstütze. Dieser will auch mit Druck auf die Ukraine eine Waffenruhe im Krieg erzwingen, den Russland mit seinem Angriff auf das Nachbarland im Februar 2022 begonnen hatte. Die grosse Mehrheit der EU-Staaten hält Trumps Kurs allerdings für falsch und gefährlich.
Merkel bekam grosse Verabschiedung – und Scholz?
Eine grössere Abschiedszeremonie für Bundeskanzler Scholz wird es beim Gipfel voraussichtlich nicht geben. «Ich glaube, er wird das hanseatisch zurückhaltend angehen», sagte sein Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch zu der Frage, was Scholz sich da so vorstelle.
Ganz anders war das bei seiner Vorgängerin Angela Merkel im Oktober 2021 gewesen. Sie wurde nach 16 Jahren als Kanzlerin und einer rekordverdächtigen Zahl von 106 EU-Gipfeln geradezu überschwänglich verabschiedet. Der damalige EU-Ratspräsident Charles Michel würdigte Merkel als «Monument» Europas und sagte: «Der Europäische Rat ohne Angela ist wie Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm.»
Merz wird erst zum nächsten regulären Gipfel erwartet
Als wirklich grosser Europäer wird Scholz nicht in die Geschichte der EU eingehen. Dazu zeigte er zu wenig Bereitschaft, eine echte Führungsrolle einzunehmen. Ausserdem geriet der für Europa so wichtige deutsch-französische Antrieb ins Stocken, weil Scholz und Präsident Emmanuel Macron sich nicht verstanden. Sein voraussichtlicher Nachfolger Friedrich Merz thematisierte das im Wahlkampf mit markigen Worten. Scholz' passives Agieren in Brüssel sei «zum Fremdschämen», sagte der CDU-Chef.
Eines gibt es allerdings, was von Scholz bleiben wird und sich Merz vielleicht einmal bei ihm abschauen wird: Im Dezember 2023 bat der SPD-Politiker den ungarischen Regierungschef Orban, eine Kaffeepause vor der Tür zu machen, damit die anderen 26 Staats- und Regierungschefs einstimmig die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine beschliessen konnten.
Der Kaffeetrick könnte Merz vielleicht demnächst auch mal helfen, da das Ausscheren Orbans beim Thema Ukraine inzwischen zur Regel wird. Der CDU-Politiker wird vermutlich Ende Juni an seinem ersten regulären EU-Gipfel teilnehmen können. Bis dahin kann es höchstens noch Sondertreffen geben.
