Amnesty International: Pressefreiheit in Türkei liegt seit zwei Jahren in Ketten

Vor dem Tag der Pressefreiheit hat Amnesty International die türkische Führung scharf kritisiert. «Die Pressefreiheit in der Türkei liegt seit fast zwei Jahren in Ketten», sagte Janine Uhlmannsiek, Expertin für Europa und Zentralasien bei Amnesty Deutschland, am Mittwoch. Sie verwies dabei auf mehr als Hundert Journalisten, die seit der Ausrufung des Ausnahmezustands im Juli 2016 inhaftiert wurden und auf zahlreiche Medienhäuser, die geschlossen wurden.

«Die türkische Regierung missbraucht die weitreichenden Befugnisse, die sie durch den Ausnahmezustand erhält, um die Zivilgesellschaft zu unterdrücken und kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen», sagte Uhlmannsiek. Die deutsche Bundesregierung und die internationale Staatengemeinschaft müsse den Druck auf die türkische Regierung aufrechterhalten und sie «zur Einhaltung ihrer menschenrechtlichen Verpflichtungen auffordern.»

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Ausnahmezustand nach dem Putschversuch von Juli 2016 ausgerufen. Unter ihm sind Grundrechte eingeschränkt. Erdogan liess zahlreiche Medienhäuser per Dekret schliessen. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation P25 sitzen inzwischen mehr als 170 Journalisten im türkischen Gefängnis. Reporter ohne Grenzen spricht von 35 Journalisten in türkischer Haft. Die Organisation merkt jedoch an, dass Dutzende Fälle von Journalisten, die in Zusammenhang mit ihrer Arbeit inhaftiert wurden wahrscheinlich seien.